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CORONA-HILFEN FÜR REGIONALE WIRTSCHAFT

Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
09. November 2020

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG VOM 06.11.2020

MdB Marianne Schieder: Unternehmen in Schwandorf erhalten aus KfW-Sonderprogrammen über 30 Millionen Euro Hilfsgelder

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellen Betriebe, Selbstständige und Freiberufler vor große finanzielle Herausforderungen. Die Große Koalition hat sehr schnell umfangreiche Hilfeprogramme auf den Weg gebracht, um die in Not geratenen Unternehmen zu unterstützen. Ein Bestandteil dieser Hilfemaßnahmen waren auch Corona-Sonderprogramme der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

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Endlagersuche: Sieben der Teilgebiete betreffen Bayern

Inneres und Sicherheit, Umweltschutz und Klima, Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
30. September 2020

Bild: photothek

Der heute von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veröffentlichte Zwischenbericht Teilgebiete ist der erste Umsetzungsschritt auf dem Weg zu einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland. Von sieben der nicht ausgeschlossenen Teilgebiete ist auch der Freistaat Bayern betroffen.

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Neues Förderprogramm für Lüftungsanlagen tritt demnächst in Kraft

Kommunales, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
23. September 2020

Bild: photothek

Bundesregierung fördert Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von Lüftungsanlagen

Das Bundeskabinett hat sich heute mit dem Entwurf einer Förderrichtlinie „Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“ befasst. Insgesamt stehen hierfür 500 Millionen Euro bis 2024 zur Verfügung, im Jahr 2021 stehen 200 Millionen zur Verfügung. Die Förderrichtlinie soll bereits Mitte Oktober in Kraft treten.

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MdB Marianne Schieder: Unternehmen in Schwandorf und Cham erhalten aus KfW-Sonderprogrammen über 49 Millionen Euro Hilfsgelder

Bundesförderung, Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
04. August 2020

Foto: photothek

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellen Betriebe, Selbstständige und Freiberufler vor große finanzielle Herausforderungen. Die Große Koalition hat in kürzester Zeit umfangreiche Sonderprogramme zur Existenzsicherung von Unternehmen bei Corona-bedingten Umsatzausfällen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Pandemie zu begrenzen.

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MdB Marianne Schieder zum geplanten Atomendlager im bayerisch-böhmischen Grenzgebiet

Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
21. Juli 2020
MdB Marianne Schieder spricht sich gegen Atomkraft aus

Die Tschechische Republik sucht nach einem nationalen Endlager für die Entsorgung ihrer radioaktiven Abfälle. In der engeren Standortauswahl ist dabei Manovice, 25 Kilometer südöstlich von Klattau und in Grenznähe zum Landkreis Cham.

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Bund fördert Breitbandausbau in Maxhütte-Haidhof

Bundesförderung, Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
09. Juni 2020

Wie die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder heute erfuhr, hat die Stadt Maxhütte-Haidhof eine Förderzusage aus dem Programm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Verfügung. Die geplanten Gesamtkosten von 1,16 Millionen Euro bezuschusst der Bund zu 50 Prozent mit 580.000 €.

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05. Juni 2020

Marianne Schieder, Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur Einigung im gestrigen Koalitionsausschuss:

„Das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket, auf das wir uns mit dem Koalitionspartner geeinigt haben, ist rundum gelungen, denn es stärkt die Konjunktur und behält gleichzeitig die Zukunft im Blick. Mit Maßnahmen wie der befristeten Senkung der Mehrwertsteuer, von der besonders die kleinen und mittleren Einkommen profitieren, und einem Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind, der nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird, unterstützen wir Familien und stärken die Kaufkraft. Besonders wichtig ist uns die Unterstützung der Kommunen.

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MdB Karl Holmeier und MdB Marianne Schieder fordern nachdrücklich eine Erdverkablung des Ostbayernrings

Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
30. September 2019
Die Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder und Karl Holmeier im Gespräch mit Paul-Georg Garmer von TenneT (v.l.n.r.). (Foto: Franz Neugebauer).

Die Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder und Karl Holmeier im Gespräch mit Paul-Georg Garmer von TenneT (v.l.n.r.). (Foto: Franz Neugebauer).

Bei einem gemeinsamen Gespräch in Berlin mit dem Netzbetreiber TenneT forderten die Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Schwandorf/Cham Karl Holmeier und Marianne Schieder mit Nachdruck eine Entscheidung für die Erdverkabelung im Bereich Schwandorf. Sie erklären hierzu:

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Wieso setzt sich die Bayerische Staatsregierung nicht für die Interessen der Schwandorfer Bevölkerung ein?

Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
04. Juni 2019

Zu den Presserklärungen der Bayerischen Staatskanzlei und der Taskforce Netzausbau Bayern des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie können Sie die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wie folgt zitieren:

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5G-Frequenzvergabe – SPD fordert Förderprogramm Mobilfunk

Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
20. März 2019
MdB Marianne Schieder: Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze in den ländlichen Regionen

„Wir alle ärgern uns Tag für Tag über Funklöcher. Immer wieder höre ich bei Gesprächen in meinem Wahlkreis von Funklöchern, von abbrechende Telefonverbindungen und einem langsamen mobilen Netz. Diese Funklöcher müssen endlich geschlossen werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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