Nachrichten

BUNDESTAG BESCHLIEßT PFLEGEREFOM

WETTBEWERB „AKTIV FÜR DEMOKRATIE UND TOLERANZ 2021“

SPD-EXPERTEN BEANTWORTEN FRAGEN ZUM TRANSPARENZREGISTER

PRESSEMITTEILUNG vom 14.06.2021

MdB Marianne Schieder: Faire Löhne für Pflegekräfte und Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Familien

Mit der Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) werden wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg gebracht. Zudem werden Pflegebedürftige und ihre Familien deutlich entlastet. "Mit dem Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert MdB Marianne Schieder die jetzt verabschiedete Pflegereform.

PRESSEMITTEILUNG vom 11.06.2021

MdB Marianne Schieder ruft zur Teilnahme auf: „Gute Projekte sollen Schule machen und zur Nachahmung anregen.“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder unterstützt auch dieses Jahr wieder das von der Bundesregierung gegründete „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ und macht auf den Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz 2021“ aufmerksam. „Demokratie bedeutet, sich in die eigenen Angelegenheiten im Land einzumischen. Eine demokratische Gesellschaft braucht Engagement und Zivilcourage. Beides sichert das Zusammenleben und den ganz alltäglichen Zusammenhalt einer vielfältigen Gesellschaft“, betont MdB Marianne Schieder.

Um dieses zivilgesellschaftliche Engagement zu würdigen, zu fördern und anderen als Wissen zur Verfügung zu stellen, lobt das Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) bereits zum 21. Mal in Folge den Aktiv-Wettbewerb aus.

PRESSEMITTEILUNG vom 08.06.2021

In den vergangenen Wochen waren viele ehrenamtlich Tätige verunsichert und haben sich vermehrt mit Fragen zum Transparenzregister und dem aktuellen Gesetzgebungsverfahren an MdB Marianne Schieder gewandt. Nunmehr konnte eine Lösung gefunden werden: „Ich freue mich, dass wir mittlerweile eine gute Lösung erarbeiten konnten, die noch in dieser Woche im Deutschen Bundestag verabschiedet wird. Das ist nur einer von vielen Erfolgen zur Förderung des Engagements in unserer Gesellschaft.“, so die Abgeordnete.

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Meine Rede vom 23.04.2021

Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.

Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!

Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.

Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!

Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.

Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.

Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!

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