Meine Rede vom 22.06.2023: Mahnmal für NS-verfolgte Zeugen Jehovas
23. Juni 2023
PRESSEMITTEILUNG vom 28.09.2023
Heute hat der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag beschlossen, dass im Rahmen des Förderprogramms „KulturInvest“ Gelder in Höhe von bundesweit 79,4 Millionen Euro für KZ-Gedenkstätten und NS-Erinnerungsorte bereitgestellt werden sollen. Zwei Drittel dieser Mittel gehen nach Bayern. Dies erklärt Marianne Schieder MdB, die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für die Erinnerungskultur bis 1945 im Ausschuss für Kultur und Medien.
„Das sind gute Nachrichten. Als bayerische Abgeordnete freut es mich besonders, dass die KZ-Gedenkstätten in Dachau und Flossenbürg berücksichtigt wurden, die hervorragende Arbeit leisten und dringend auf Mittel angewiesen sind“, so Schieder. „Ihr Engagement ist heute so wichtig wie eh und je und es ist unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen für ihre Arbeit bestmöglich zu gestalten.“
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„Die Schule soll Kindern und Jugendlichen wichtige Kompetenzen für ihr aktuelles und weiteres Leben vermitteln. Dafür leisten unsere Bildungseinrichtungen jeden Tag unschätzbar wertvolle Arbeit. Mir liegt besonders am Herzen, dass neben den traditionellen Fächern auch Verbraucherthemen in der Schule vorkommen. Denn ob nachhaltiger Konsum, gesunde Ernährung, die eigenen Finanzen oder der erste Mietvertrag – Verbraucherbildung bietet unzählige lebensnahe und gesellschaftlich relevante Anknüpfungspunkte“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.
Schulen, die Verbraucherbildung bereits konsequent in den Unterreicht integrieren, ermuntert die Abgeordnete, sich für die Auszeichnung „Verbraucherschule“ zu bewerben. Damit würdigt die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Schulen, die Schülerinnen und Schülern auf innovative Weise Kompetenzen in den Bereichen Ernährung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Medien vermitteln.
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Ein volles Haus beim Doppel-Parteitag, hochkarätige Gäste und eine geschlossene Partei: Als „Signal des Aufbruchs“ bezeichnete die Vorsitzende der SPD im SPD-Unterbezirk Schwandorf Cham, MdB Marianne Schieder, die Europa-Unterbezirkskonferenz sowie den Unterbezirksparteitag im Gasthaus „Russenbräu“ in Tiefenbach.
Neben den Landtagskandidaten Peter Wein aus Schwandorf und Steve Brachwitz konnte Schieder dabei auch den langjährigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments und Chef der SPD in der Oberpfalz, Ismail Ertug begrüßen. Ebenso gab sich die Landesvorsitzende der BayernSPD, Ronja Endres aus Regensburg die Ehre und sorgte für große Begeisterung bei den Genossen. Bayern könne mehr, so Ronja Endres. Die SPD liefere dafür die richtigen Antworten und Ideen. Das Regierungsprogramm sei in enger Abstimmung mit zahlreichen Vereinen, Verbänden, aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam entwickelt worden, so Endres. Nun gehe es darum, viele Menschen von der SPD und Spitzenkandidat Florian von Brunn zu überzeugen. „Wir wollen Bayern besser machen, beim Ausbau der erneuerbaren Energien, bei der Pflege oder im Wohnungsbau“, sagte Endres. Die Konzepte der SPD für einen gerechtes Bayern seien mehr als überzeugend. Ebenso richtete Endres den Blick nach Europa. Natürlich habe die Europäische Union auch Schwächen und gerade das Thema Bürokratie müsse dringend in Angriff genommen werden. Dennoch sei die Europäische Union „das Beste für unseren Kontinent, was uns passieren konnte“. Seit 70 Jahren sei die Demokratie in Europa ein Garant für Frieden und Freiheit. „Das gab es niemals vorher in der Geschichte“, so Endres.
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