Meine Rede vom 27.01.2023: Reform des Bundestagswahlrechts
27. Januar 2023
PRESSEMITTEILUNG vom 27.01.2023
Am 27. Januar, dem Tag der Befreiung von Auschwitz, gedenken wir jährlich der Opfer des Holocaust. Dieses Jahr stellt der Deutsche Bundestag die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen in den Mittelpunkt. Erinnert werden soll gerade auch daran, dass zahlreiche Opfer nach dem Ende des Nationalsozialismus weiter diskriminiert wurden.
Millionen Menschen fielen dem Terrorregime der Nationalsozialisten zum Opfer. Sie wurden wegen ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, politischen Überzeugung, sexuellen Orientierung, ihres Lebensstils, ihrer persönlichen Merkmale oder ihrer körperlichen, geistigen und psychischen Konstitution verfolgt und ermordet. All jene Menschen verdienen es, dass wir ihrer Leben und ihrer Leiden gedenken.
Zahlreiche Opfer wurden jedoch auch nach 1945 gesellschaftlich und gesetzlich diskriminiert, so beispielsweise homosexuelle Männer. Durch Fortbestand des § 175 StGB standen sexuelle Handlungen zwischen Männern in DDR und BRD noch lange unter Strafe und auch heute gilt es, homophobe Vorurteile in unserer Gesellschaft zu überwinden. In diesem Sinne gehen mit dem Gedenken die Verpflichtung zur Aufarbeitung der Verbrechen und der Rehabilitierung der Opfer sowie ein umfassender Bildungsauftrag einher.
weiterlesen >PRESSEMITTEILUNG vom 26.01.2023
Ab sofort sucht das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wieder das beste Klimaschutzprojekt an Schulen aus jedem Bundesland. Bewerben dürfen sich Schüler*innen und Lehrer*innen aller Schulformen und jeden Alters.
Bewerbungsschluss ist am 24. März 2023.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wirbt für das Projekt und eine rege Teilnahme der Schulen ihres Wahlkreises. "Deutschlands Schüler*innen sagen dem Klimawandel den Kampf an: ob mit Energiespar-Challenges, Solarprojekten, Pflanzaktionen oder Müllsammelaktionen in der Nachbarschaft. Im Rahmen des Energiesparmeister-Wettbewerbs werden bereits zum 15. Mal die besten, kreativsten und effizientesten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen gesucht.
Der Wettbewerb richtet sich an geplante, laufende oder gerade abgeschlossene Schüler- und/oder Schulprojekte, die die Energie- und CO2-Bilanz ihrer Schule verbessern und/oder andere zum Energiesparen und Klimaschutz motivieren und/oder einen besonders kreativen Umgang mit dem Thema zeigen.
weiterlesen >PRESSEMITTEILUNG vom 17.01.2023
Berlin/ Schwandorf
Die Zahl der Organspenden in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Die am Montag veröffentlichte Statistik der Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) gebe Anlass zur Besorgnis, schreibt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder in einer aktuellen Pressemitteilung.
Schieder pflichtet ihrer bayerischen Kollegin Sabine Dittmar, MdB und Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit bei und unterstützt deren Forderung nach einem neuen Anlauf für die Widerspruchslösung. Ein Gruppenantrag dazu war im Deutschen Bundestag vor drei Jahren gescheitert.
"Die Widerspruchlösung wäre sicherlich der richtige Weg", so Schieder. Bei einer Widerspruchslösung würde jeder automatisch als Organspender gelten, wenn er seine Ablehnung nicht explizit formuliert und hinterlegt hat. Sie wird in Frankreich, Irland, Italien, Österreich oder Spanien und in zwölf weiteren europäischen Ländern angewendet. Andere Regelungen und Ideen hätten leider nicht zum gewünschten Erfolg und zu einer Erhöhung der Spenderzahlen geführt.
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