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Endlagersuche: Sieben der Teilgebiete betreffen Bayern

Inneres und Sicherheit, Umweltschutz und Klima, Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
30. September 2020

Bild: photothek

Der heute von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veröffentlichte Zwischenbericht Teilgebiete ist der erste Umsetzungsschritt auf dem Weg zu einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland. Von sieben der nicht ausgeschlossenen Teilgebiete ist auch der Freistaat Bayern betroffen.

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Bund unterstützt Galerien mit 16 Millionen Euro

Arbeit und Soziales, Kultur und Medien
28. September 2020

Berlin, 08.05.2019

MdB Marianne Schieder: “Ein Zeichen setzen für die Künstlerinnen und Künstler und ihre Talente”

Die Bundesregierung stellt für hauptberuflich geführte Galerien 16 Millionen Euro aus dem Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR bereit. Diese können ab sofort Fördermittel des Bundes für Ausstellungen und digitale Vermittlungsprojekte im Bereich der zeitgenössischen Kunst beantragen, die im Zeitraum von Januar bis Ende Mai 2021 stattfinden. Darunter fallen zum Beispiel Ausgaben für Transporte, Versicherung, Drucksachen, zusätzliches Personal und Online-Präsentation. Des Weiteren können Zuschüsse für projektbezogene Veranstaltungen wie Lesungen, Konzerte und Vorträge beantragt werden.

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Neues Förderprogramm für Lüftungsanlagen tritt demnächst in Kraft

Kommunales, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
23. September 2020

Bild: photothek

Bundesregierung fördert Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von Lüftungsanlagen

Das Bundeskabinett hat sich heute mit dem Entwurf einer Förderrichtlinie „Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“ befasst. Insgesamt stehen hierfür 500 Millionen Euro bis 2024 zur Verfügung, im Jahr 2021 stehen 200 Millionen zur Verfügung. Die Förderrichtlinie soll bereits Mitte Oktober in Kraft treten.

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Bund entlastet Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe. Für Bayern ist über eine Milliarde vorgesehen.

Steuern und Finanzen, Wahlkreis
16. September 2020

Foto: photothek

MdB Marianne Schieder: „‘Kommunen in den Landkreisen Schwandorf und Cham profitieren“

Die Corona-Pandemie hat zu großen Gewerbesteuer-Ausfällen für die Kommunen geführt. Jetzt kommt die versprochene Entlastung: „Ich freue mich“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, „dass wir mit dem Gesetz, das morgen im Deutschen Bundestag verabschiedet wird, zur finanziellen Entlastung der Kommunen einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Selbstverständlich profitieren auch die Kommunen in den Landkreisen Schwandorf und Cham davon.“

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Bund fördert Sanierung des Regensburger Wöhrdbads mit 2,8 Millionen Euro

Uncategorized
09. September 2020

„Das ist eine gute Nachricht für Regensburg“, so die für den Wahlkreis Regensburg zuständige SPD-Betreuungsabgeordnete MdB Marianne Schieder. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Freibades am Oberen Wöhrd mit knapp 2,8 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund 44 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 6,3 Millionen Euro.

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Der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Thema: “Der Trauer um die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges mit einer Gedenkstätte Ausdruck verleihen” ist mehr als unsäglich und beschämend. Quelle “Deutscher Bundestag”


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