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SCHIEDER WIEDER VORSITZENDE

Kommunales
15. Juli 2022

PRESSEMITTEILUNG SPD-ORTSVEREIN WERNBERG-KÖBLITZ vom 14.07.2022

WERNBERG-KÖBLITZ ( ) Neuwahlen, Delegiertenwahlen, die aktuelle politische Situation und ein Gartenfest bei Marianne Schieder: Ein dichtes Programm gab sich der SPD-Ortsverein Wernberg-Köblitz im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung. Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wurde dabei als Ortsvorsitzende bestätigt. SPD-Kreisvorsitzender Peter Wein erörterte die politische Situation im Landkries Schwandorf.

Die Corona-Pandemie habe auch vor dem SPD-Ortsverein Wernberg-Köblitz nicht Halt gemacht, so Marianne Schieder in ihrem Rückblick. Traditionelle Veranstaltungen, wie das Bürgerfest, an dem sich der SPD-Ortsverein beteiligt oder das Ferienprogramm des Marktes Wernberg-Köblitz konnten nicht stattfinden. Auch Treffen und Sitzungen in Präsenz seien über viele Monate hinweg nicht möglich gewesen. Dennoch habe der SPD-Ortsverein im Rahmen des Möglichen einiges gemacht. Ihr ganz persönlicher Dank galt daher allen Mitgliedern für die „wirklich tolle Unterstützung im Bundestagswahlkampf“. Von Zettel verteilen, übers Plakatieren bis hin zu Infoständen: Auf den Ortsverein sei Verlass gewesen, so Schieder. Sie selbst sei sehr zufrieden über das Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl. Besonders gefreut habe sie sich, so Schieder, dass sie in Wernberg-Köblitz gewonnen habe.

In ihrem anschließenden Bericht zur Arbeit der SPD im Gemeinderat erläuterte Schieder das Thema „Halle für alle“: Bereits vor fünf Jahren habe der damalige SPD-Bürgermeisterkandidat Alexander Werner in seinem Wahlkampf dafür geworben. Auch sie selbst habe in den vergangenen Jahren immer wieder mit Nachdruck versucht, Fördermittel des Bundes für dieses Projekt zu erhalten. Obwohl bereits seit längerer Zeit ein Bundeszuschuss in Höhe von 3 Millionen Euro zugesagt sei, habe es nochmals „erhebliche Arbeit“ im Gemeinderat gebraucht, um endlich zu einem Bau zu gelangen: „Im Ergebnis bin ich sehr zufrieden, dass wir eine Mehrheit im Gemeinderat für diese Halle erreicht haben.“ Die Halle sei ein wichtiger Schritt und bedeute eine Steigerung der Attraktivität für den Markt Wernberg-Köblitz und besonders für die Vereine.

Darüber hinaus sprach Schieder das Thema Klärschlammtrocknung an. Hier habe man erfolgreich verhindern können, dass im Ortsteil Deindorf eine solche Anlage zur Klärschlammtrocknung entstehe.

Einen Überblick über die Kreispolitik gab der SPD-Kreisvorsitzende Peter Wein. Die Situation im Kreistag bezeichnete Wein als „durchaus schwierig“. Hier vermisse Wein eine angemessene Debattenkultur. Ebenso könne er keine Zukunftsthemen bei der CSU erkennen: „Die CSU verwaltet den Status quo“, so Wein. In zentralen Zukunftsfragen, die auch der Landkreis beantworten müsse, fehle es an notwendigem Ehrgeiz. Aus diesem Grund habe die SPD zum Haushalt 2022 beantragt, ein 365-Euro-Ticket für den gesamten Landkreis zu schaffen, einen Masterplan zum Ausbau der Photovoltaikanlagen auf Landkreis-Liegenschaften zu erstellen und nach und nach umzusetzen und 1.000 Bäume pflanzen zu lassen. „Alles von CSU und Freien Wählern niedergestimmt“, sagte Peter Wein. Dennoch werde die SPD weiterhin „aktiv für den Landkreis arbeiten“, so Wein.

Für die Landtagswahl im kommenden Jahr empfahl Wein der SPD, mit „Zuversicht“ ins Rennen zu gehen. Die SPD stehe für ein soziales und modernes Bayern auf der Höhe der Zeit, führt er aus.

Die Wahlen zur Vorstandschaft brachten folgendes Ergebnis: Vorsitzende Marianne Schieder, MdB, Stellvertrete Vorsitzende Alexander Werner und Christa Mösbauer, Kassier Christian Liebl, Organisationsleiter Brigitte Blau und Lukas Klinger, Beisitzer Renate Blau, Vittorio Nastro, Josef Weber, Christian Widder, Kassenrevisoren Michael Hösl, Richard Thaller.

Delegierte und Ersatzdelegierten zur Stimmkreiskonferenz (Landtags- und Bezirkswahl)

Lukas Klinger, Marianne Schieder, Delegierte zur Unterbezirkskonferenz: Lukas Klinger, Delegierte zur Kreiskonferenz: Alexander Werner, Marianne Schieder.


Sommertreffen der SPD-Bundestagsfraktion

SPD
08. Juli 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 08.07.2022

Heute geht die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause zu Ende.

Traditionell gehört zur letzten Sitzungswoche auch ein gemeinsamer Abend der SPD-Fraktion im Bundestag mit all unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Als zuständige Parlamentarische Geschäftsführerin durfte ich zusammen mit unserem Kanzler Olaf Scholz, unserem Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, sowie unserer 1. PGF Katja Mast alle Gäste begrüßen.

Ich bedanke mich nicht nur bei „meinen“ Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Veranstaltungsmanagement für die herausragende Organisation, sondern auch bei ALLEN Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die unseren Laden am Laufen halten!

Herzlichen Dank!

Marianne Schieder


MARIANNE SCHIEDER: GUTE NACHRICHT FÜR BAYERN – KLEINE WASSERKRAFT WIRD WEITERHIN GEFÖRDERT UND IST VON „ÜBERRAGENDEM ÖFFENTLICHEN INTERESSE“ 

Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
06. Juli 2022

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG vom 06.07.2022

Am morgigen Donnerstag wird in einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie ein umfangreiches Gesetzespaket für die Energiewende vorgelegt, welches unter anderem die größte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) seit dessen Einführung enthält. Angegebenes Ziel ist, bis 2030 80% des Stroms aus Erneuerbaren Energien zu erzeugen. Hierzu wird gesetzlich festgelegt, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien im „überragenden öffentlichen Interesse liegt“. MdB Marianne Schieder dazu: „Das sind gute Nachrichten für Bayern, gerade auch, weil die kleine Wasserkraft weiterhin gefördert wird und ebenfalls als von überragendem öffentlichen Interesse liegend eingestuft wird. Hierfür habe ich mich persönlich intensiv eingesetzt.“

Mehr als die Hälfte dieser kleinen Wasserkraftwerke Deutschlands befinden sich auf bayerischem Boden. Im ursprünglichen Entwurf der Gesetzesnovelle war die kleine Wasserkraft nicht mehr als förderwürdig eingestuft worden, was insbesondere von Betroffenen in Bayern Kritik hervorrief. „Viele Betreiberinnen und Betreiber aus meinem Wahlkreis und darüber hinaus haben sich mit ihren Sorgen an mich gewandt, ebenso der Bayerische Müllerbund und die Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern“, so Schieder. „Es freut mich sehr, dass meine Bemühungen Erfolg hatten.“

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SPD FORDERT: RADWEGEBAU FÖRDERN!

Kommunales
01. Juli 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 24.06.2022

Letzte Station der SPD-Pfingsttour 2022: Auf Einladung der SPD-Ortsvorsitzenden Erika Oberndorfer informiert sich die SPD im Landkreis Schwandorf über aktuelle Bauprojekte und die Entwicklung der Gemeinde Steinberg am See. Im Mittelpunkt steht das Thema Radwege. Hier fordert die SPD, bei künftigen Straßensanierungen größten Wert auf einen gleichzeitigen Ausbau des Fuß- und Radwegenetzes zu legen.

Bürgermeister Harald Bemmerl zeigte sich begeistert: Derzeit wird die Waldheimer Straße in der Ortsmitte der Gemeinde Steinberg am See komplett neu gebaut. Ein lang gewünschtes Projekt, so Bemmerl, dass dank einer engen Kooperation zwischen Bund, Land und Kommune nun Realität werden könne.

Rund 80 Prozent Förderung erhält die die Gemeinde Steinberg am See dabei für den Bau eines Rad- und Fußwegs aus dem Förderprogramm „Finanzhilfen des Bundes für Investitionen in den Radverkehr durch das Sonderprogramm Stadt und Land“. „Das macht eine Summe von 480.000 Euro“, so Bürgermeister Bemmerl, der sich bei der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder ganz herzlich bedankte.

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STADT NITTENAU AM ZUG

Kommunales, Wahlkreis
24. Juni 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 23.06.2022

NITTENAU. Der Straßenbau stand im Mittelpunkt mehrerer Ortstermine der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder in und um die Stadt Nittenau. Im Rahmen ihrer Pfingstaktion sprach Marianne Schieder, begleitet von den Stadträten Julia Zeidler und Florian Loibl, dem Altbürgermeister Karl Bley, sowie Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Peter Wein mit dem Staatlichen Bauamt Amberg. In Kaspeltshub, an der B16 und in Mariental berichtete der stellv. Leiter des Staatlichen Bauamts Baudirektor Tobias Bäumler gemeinsam mit Abteilungsleiter Björn Letz über aktuelle Themen zu wichtigen Verkehrsprojekten.

Für MdB Marianne Schieder ein „sehr lohnender und wichtiger Austausch“, wie Sie in ihrer Begrüßung feststellte. Daher sei sie dem Staatlichen Bauamt sehr dankbar für die Ortstermine und erhoffe sich wichtige Impulse und Informationen für ihre Arbeit im Wahlkreis.

In Kaspeltshub stellte BD Bäumler die Dringlichkeit einer Ortsumgehungsmaßnahme dar: 4.500 Fahrzeuge am Tag sind eine leicht überdurchschnittlich hohe Verkehrsbelastung für den Ort. Wegen des hohen Anteils an Durchgangsverkehr sei Kaspeltshub geradezu ein „Paradebeispiel“ für eine Ortsumgehung.

Derzeit werde der Ausbauplan des Freistaats Bayern für Staatsstraßen neu strukturiert, wobei die mögliche Südumgehung für Kaspeltshub schon seit dem Jahr 2004 in der 2. Prioritätsstufe „1. Dringlichkeit Reserve“ angesiedelt sei. Zusätzlich, so Bäumler, habe das Straßenbauamt nun eine Nordvariante untersucht, deren Ergebnis ganz aktuell vorliege.

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Am 29.06.2022 habe ich im Plenum zum Realisierungsvorschlag zur Errichtung eines Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ gesprochen.


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