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DAS NEUE WOHNGELD IST DA: JETZT ANSPRUCH PRÜFEN

Wohnen
02. Februar 2023

Pressemitteilung vom 02.02.2023

Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar bleibt. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende, Studierende, Auszubildende und Familien mit wenig Einkommen.

Auf der Homepage des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen kann jetzt von allen geprüft werden, ob Anspruch besteht. Gerne durchklicken, hier geht es zum Wohngeldrechner.


GEDENKEN AN DIE OPFER DES NATIONALSOZIALISMUS

Erinnerungskultur
27. Januar 2023

PRESSEMITTEILUNG vom 27.01.2023

Am 27. Januar, dem Tag der Befreiung von Auschwitz, gedenken wir jährlich der Opfer des Holocaust. Dieses Jahr stellt der Deutsche Bundestag die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen in den Mittelpunkt. Erinnert werden soll gerade auch daran, dass zahlreiche Opfer nach dem Ende des Nationalsozialismus weiter diskriminiert wurden.

Millionen Menschen fielen dem Terrorregime der Nationalsozialisten zum Opfer. Sie wurden wegen ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, politischen Überzeugung, sexuellen Orientierung, ihres Lebensstils, ihrer persönlichen Merkmale oder ihrer körperlichen, geistigen und psychischen Konstitution verfolgt und ermordet. All jene Menschen verdienen es, dass wir ihrer Leben und ihrer Leiden gedenken.

Zahlreiche Opfer wurden jedoch auch nach 1945 gesellschaftlich und gesetzlich diskriminiert, so beispielsweise homosexuelle Männer. Durch Fortbestand des § 175 StGB standen sexuelle Handlungen zwischen Männern in DDR und BRD noch lange unter Strafe und auch heute gilt es, homophobe Vorurteile in unserer Gesellschaft zu überwinden. In diesem Sinne gehen mit dem Gedenken die Verpflichtung zur Aufarbeitung der Verbrechen und der Rehabilitierung der Opfer sowie ein umfassender Bildungsauftrag einher.

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ENERGIESPARMEISTER-WETTBEWERB 2023 BEGINNT MDB MARIANNE SCHIEDER: KREATIVE UND NACHHALTIGE SCHULPROJEKTE GESUCHT!

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26. Januar 2023

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 26.01.2023

Ab sofort sucht das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wieder das beste Klima­schutz­projekt an Schulen aus jedem Bundes­land. Bewerben dürfen sich Schül­er*innen und Lehrer*innen aller Schul­formen und jeden Alters.

Bewerbungs­schluss ist am 24. März 2023.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wirbt für das Projekt und eine rege Teilnahme der Schulen ihres Wahlkreises. „Deutschlands Schüler*innen sagen dem Klimawandel den Kampf an: ob mit Energiespar-Challenges, Solarprojekten, Pflanzaktionen oder Müllsammelaktionen in der Nachbarschaft. Im Rahmen des Energiesparmeister-Wettbewerbs werden bereits zum 15. Mal die besten, kreativsten und effizientesten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen gesucht.  

Der Wettbewerb richtet sich an geplante, laufende oder gerade abgeschlossene Schüler- und/oder Schulprojekte, die die Energie- und CO2-Bilanz ihrer Schule verbessern und/oder andere zum Energiesparen und Klimaschutz motivieren und/oder einen besonders kreativen Umgang mit dem Thema zeigen.

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MDB MARIANNE SCHIEDER: ORGANSPENDE SCHENKT LEBEN!

Gesundheit und Pflege
17. Januar 2023

PRESSEMITTEILUNG vom 17.01.2023

Berlin/ Schwandorf

Die Zahl der Organspenden in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Die am Montag veröffentlichte Statistik der Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) gebe Anlass zur Besorgnis, schreibt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder in einer aktuellen Pressemitteilung.

Schieder pflichtet ihrer bayerischen Kollegin Sabine Dittmar, MdB und Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit bei und unterstützt deren Forderung nach einem neuen Anlauf für die Widerspruchslösung. Ein Gruppenantrag dazu war im Deutschen Bundestag vor drei Jahren gescheitert.

„Die Widerspruchlösung wäre sicherlich der richtige Weg“, so Schieder. Bei einer Widerspruchslösung würde jeder automatisch als Organspender gelten, wenn er seine Ablehnung nicht explizit formuliert und hinterlegt hat. Sie wird in Frankreich, Irland, Italien, Österreich oder Spanien und in zwölf weiteren europäischen Ländern angewendet. Andere Regelungen und Ideen hätten leider nicht zum gewünschten Erfolg und zu einer Erhöhung der Spenderzahlen geführt.

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DENKMALSCHUTZ-SONDERPROGRAMM XII MDB MARIANNE SCHIEDER: GROSSARTIGE VORAUSSETZUNGEN FÜR KULTURDENKMÄLER

Bundesförderung, Kultur und Medien
17. Januar 2023

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG vom 17.01.2023

„Der Deutsche Bundestag hat vor wenigen Wochen den Haushalt 2023 beschlossen. Als Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien freue ich mich, dass wir für ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm XII (DS XII) in diesem Haushalt zusätzliche 50 Millionen Euro bereitgestellt haben“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Die Förderung richtet sich an national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler. Antragssteller/Projektträger können hierbei die Länder bzw. andere Gebietskörperschaften, Kirchen, Stiftungen, Vereine oder gar Privatpersonen sein.

„Gerade für den ländlichen Raum sind das großartige Voraussetzungen. Unsere Region hat so viel an Kulturschätzen und Denkmälern zu bieten. Diese Zeugnisse der Vergangenheit sind unser kulturelles Erbe, worauf wir gemeinsam stolz sein können. Historische Denkmale und Gebäude sind unwiederbringlich und deshalb so schützenswert“, unterstreicht die Abgeordnete.

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Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einen Hauptausschuss eingesetzt.
Hier meine Rede dazu: 31 Mitglieder im Hauptausschuss sind ausreichend. Denn der Hauptausschuss existiert nur bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse, die mit der Bildung der neuen Regierung einhergeht.
Und wir sind auf einem guten Weg, dass unsere neue Regierung in wenigen Wochen steht!


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