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SCHIEDER WIEDER VORSITZENDE

Kommunales
15. Juli 2022

PRESSEMITTEILUNG SPD-ORTSVEREIN WERNBERG-KÖBLITZ vom 14.07.2022

WERNBERG-KÖBLITZ ( ) Neuwahlen, Delegiertenwahlen, die aktuelle politische Situation und ein Gartenfest bei Marianne Schieder: Ein dichtes Programm gab sich der SPD-Ortsverein Wernberg-Köblitz im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung. Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wurde dabei als Ortsvorsitzende bestätigt. SPD-Kreisvorsitzender Peter Wein erörterte die politische Situation im Landkries Schwandorf.

Die Corona-Pandemie habe auch vor dem SPD-Ortsverein Wernberg-Köblitz nicht Halt gemacht, so Marianne Schieder in ihrem Rückblick. Traditionelle Veranstaltungen, wie das Bürgerfest, an dem sich der SPD-Ortsverein beteiligt oder das Ferienprogramm des Marktes Wernberg-Köblitz konnten nicht stattfinden. Auch Treffen und Sitzungen in Präsenz seien über viele Monate hinweg nicht möglich gewesen. Dennoch habe der SPD-Ortsverein im Rahmen des Möglichen einiges gemacht. Ihr ganz persönlicher Dank galt daher allen Mitgliedern für die „wirklich tolle Unterstützung im Bundestagswahlkampf“. Von Zettel verteilen, übers Plakatieren bis hin zu Infoständen: Auf den Ortsverein sei Verlass gewesen, so Schieder. Sie selbst sei sehr zufrieden über das Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl. Besonders gefreut habe sie sich, so Schieder, dass sie in Wernberg-Köblitz gewonnen habe.

In ihrem anschließenden Bericht zur Arbeit der SPD im Gemeinderat erläuterte Schieder das Thema „Halle für alle“: Bereits vor fünf Jahren habe der damalige SPD-Bürgermeisterkandidat Alexander Werner in seinem Wahlkampf dafür geworben. Auch sie selbst habe in den vergangenen Jahren immer wieder mit Nachdruck versucht, Fördermittel des Bundes für dieses Projekt zu erhalten. Obwohl bereits seit längerer Zeit ein Bundeszuschuss in Höhe von 3 Millionen Euro zugesagt sei, habe es nochmals „erhebliche Arbeit“ im Gemeinderat gebraucht, um endlich zu einem Bau zu gelangen: „Im Ergebnis bin ich sehr zufrieden, dass wir eine Mehrheit im Gemeinderat für diese Halle erreicht haben.“ Die Halle sei ein wichtiger Schritt und bedeute eine Steigerung der Attraktivität für den Markt Wernberg-Köblitz und besonders für die Vereine.

Darüber hinaus sprach Schieder das Thema Klärschlammtrocknung an. Hier habe man erfolgreich verhindern können, dass im Ortsteil Deindorf eine solche Anlage zur Klärschlammtrocknung entstehe.

Einen Überblick über die Kreispolitik gab der SPD-Kreisvorsitzende Peter Wein. Die Situation im Kreistag bezeichnete Wein als „durchaus schwierig“. Hier vermisse Wein eine angemessene Debattenkultur. Ebenso könne er keine Zukunftsthemen bei der CSU erkennen: „Die CSU verwaltet den Status quo“, so Wein. In zentralen Zukunftsfragen, die auch der Landkreis beantworten müsse, fehle es an notwendigem Ehrgeiz. Aus diesem Grund habe die SPD zum Haushalt 2022 beantragt, ein 365-Euro-Ticket für den gesamten Landkreis zu schaffen, einen Masterplan zum Ausbau der Photovoltaikanlagen auf Landkreis-Liegenschaften zu erstellen und nach und nach umzusetzen und 1.000 Bäume pflanzen zu lassen. „Alles von CSU und Freien Wählern niedergestimmt“, sagte Peter Wein. Dennoch werde die SPD weiterhin „aktiv für den Landkreis arbeiten“, so Wein.

Für die Landtagswahl im kommenden Jahr empfahl Wein der SPD, mit „Zuversicht“ ins Rennen zu gehen. Die SPD stehe für ein soziales und modernes Bayern auf der Höhe der Zeit, führt er aus.

Die Wahlen zur Vorstandschaft brachten folgendes Ergebnis: Vorsitzende Marianne Schieder, MdB, Stellvertrete Vorsitzende Alexander Werner und Christa Mösbauer, Kassier Christian Liebl, Organisationsleiter Brigitte Blau und Lukas Klinger, Beisitzer Renate Blau, Vittorio Nastro, Josef Weber, Christian Widder, Kassenrevisoren Michael Hösl, Richard Thaller.

Delegierte und Ersatzdelegierten zur Stimmkreiskonferenz (Landtags- und Bezirkswahl)

Lukas Klinger, Marianne Schieder, Delegierte zur Unterbezirkskonferenz: Lukas Klinger, Delegierte zur Kreiskonferenz: Alexander Werner, Marianne Schieder.


SPD FORDERT: RADWEGEBAU FÖRDERN!

Kommunales
01. Juli 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 24.06.2022

Letzte Station der SPD-Pfingsttour 2022: Auf Einladung der SPD-Ortsvorsitzenden Erika Oberndorfer informiert sich die SPD im Landkreis Schwandorf über aktuelle Bauprojekte und die Entwicklung der Gemeinde Steinberg am See. Im Mittelpunkt steht das Thema Radwege. Hier fordert die SPD, bei künftigen Straßensanierungen größten Wert auf einen gleichzeitigen Ausbau des Fuß- und Radwegenetzes zu legen.

Bürgermeister Harald Bemmerl zeigte sich begeistert: Derzeit wird die Waldheimer Straße in der Ortsmitte der Gemeinde Steinberg am See komplett neu gebaut. Ein lang gewünschtes Projekt, so Bemmerl, dass dank einer engen Kooperation zwischen Bund, Land und Kommune nun Realität werden könne.

Rund 80 Prozent Förderung erhält die die Gemeinde Steinberg am See dabei für den Bau eines Rad- und Fußwegs aus dem Förderprogramm „Finanzhilfen des Bundes für Investitionen in den Radverkehr durch das Sonderprogramm Stadt und Land“. „Das macht eine Summe von 480.000 Euro“, so Bürgermeister Bemmerl, der sich bei der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder ganz herzlich bedankte.

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STADT NITTENAU AM ZUG

Kommunales, Wahlkreis
24. Juni 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 23.06.2022

NITTENAU. Der Straßenbau stand im Mittelpunkt mehrerer Ortstermine der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder in und um die Stadt Nittenau. Im Rahmen ihrer Pfingstaktion sprach Marianne Schieder, begleitet von den Stadträten Julia Zeidler und Florian Loibl, dem Altbürgermeister Karl Bley, sowie Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Peter Wein mit dem Staatlichen Bauamt Amberg. In Kaspeltshub, an der B16 und in Mariental berichtete der stellv. Leiter des Staatlichen Bauamts Baudirektor Tobias Bäumler gemeinsam mit Abteilungsleiter Björn Letz über aktuelle Themen zu wichtigen Verkehrsprojekten.

Für MdB Marianne Schieder ein „sehr lohnender und wichtiger Austausch“, wie Sie in ihrer Begrüßung feststellte. Daher sei sie dem Staatlichen Bauamt sehr dankbar für die Ortstermine und erhoffe sich wichtige Impulse und Informationen für ihre Arbeit im Wahlkreis.

In Kaspeltshub stellte BD Bäumler die Dringlichkeit einer Ortsumgehungsmaßnahme dar: 4.500 Fahrzeuge am Tag sind eine leicht überdurchschnittlich hohe Verkehrsbelastung für den Ort. Wegen des hohen Anteils an Durchgangsverkehr sei Kaspeltshub geradezu ein „Paradebeispiel“ für eine Ortsumgehung.

Derzeit werde der Ausbauplan des Freistaats Bayern für Staatsstraßen neu strukturiert, wobei die mögliche Südumgehung für Kaspeltshub schon seit dem Jahr 2004 in der 2. Prioritätsstufe „1. Dringlichkeit Reserve“ angesiedelt sei. Zusätzlich, so Bäumler, habe das Straßenbauamt nun eine Nordvariante untersucht, deren Ergebnis ganz aktuell vorliege.

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BAYERISCHE STAATSREGIERUNG LÄßT KOMMUNEN JAHRELANG AUF FÖRDERGELDER WARTEN

Kommunales, Wahlkreis
21. September 2021

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG VOM 21.09.21

Bewilligte Zuschüsse – insbesondere aus dem Bereich der Ländlichen Entwicklung – werden derzeit oft erst mit jahrelanger Verzögerung ausbezahlt. Bei den betroffenen Kommunen führt dies häufig dazu, dass sich enorme Finanzierungslücken auftun, die teuer überbrückt oder andere Projekte und Maßnahmen auf Jahre aufgeschoben werden müssen.

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„PIZZA & POLITIK“ MIT MARIANNE SCHIEDER, MDB – DISKUSSION MIT ÜBER 20 JUNGEN LEUTEN

Kommunales
03. Juli 2021

PRESSEMITTEILUNG vom 03.07.2021

Am vergangenen Donnerstag traf sich Marianne Schieder, MdB, mit über 20 jungen Leuten, um über alles zu diskutieren, was ihnen gerade wichtig ist. Nach langer Zeit mit vielen pandemiebedingten Videomeetings und digitalen Gespräche freute sich die SPD-Bundestagsabgeordnete besonders, die Jugendlichen in Nittenau vor Ort in der Pizzeria Aurora begrüßen zu dürfen und endlich wieder persönlich in Präsenz zu sprechen. Selbstverständlich wurde trotzdem auf die aktuelle gültigen Schutz- und Hygienerichtlinien geachtet.

Die Jugendlichen und jungen Erwachsenen stellten der SPD-Bundestagsabgeordneten viele Fragen zu den verschiedensten politischen Themen – von Klimapolitik über die Rente bis hin zu Bildung und Bafög war das Interesse breit gesät.

Nach der Fragerunde wurden die Pizzen serviert und es wurde bei gutem Essen und Getränken munter und angeregt weiter diskutiert und debattiert – untereinander, aber auch mit der SPD-Politikerin, die sich über das Interesse der jungen Leute sehr freute.

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CORONA-UNTERSTÜTZUNG FÜR ÖRTLICHE TIERSCHUTZVEREINE UND TIERHEIME

Kommunales
02. Juli 2021

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 01.07.2021

Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder teilt mit, dass der Tierschutzverein Stadt und Landkreis Schwandorf e.V. sowie der Tierfreundekreis e. V. Bad Kötzting ‑ Lkr. Cham – Corona-Fördermittel des Bundesministeriums für Umwelt erhalten.

Die Corona-Pandemie stellt auch die Tierschutzvereine in einem bislang noch nicht abzusehenden Ausmaß vor große finanzielle Probleme. In vielen Fällen fallen Spenden weg und können Vereinsaktivitäten nicht durchgeführt werden, mit denen normalerweise Spenden gewonnen werden. Auch die fehlenden Vermittlungsmöglichkeiten für Tiere und der dadurch erhöhte Betreuungsbedarf während des Lockdowns sind für viele Vereine schwer zu bewältigen.

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Neues Förderprogramm für Lüftungsanlagen tritt demnächst in Kraft

Kommunales, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
23. September 2020

Bild: photothek

Bundesregierung fördert Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von Lüftungsanlagen

Das Bundeskabinett hat sich heute mit dem Entwurf einer Förderrichtlinie „Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“ befasst. Insgesamt stehen hierfür 500 Millionen Euro bis 2024 zur Verfügung, im Jahr 2021 stehen 200 Millionen zur Verfügung. Die Förderrichtlinie soll bereits Mitte Oktober in Kraft treten.

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Am 29.06.2022 habe ich im Plenum zum Realisierungsvorschlag zur Errichtung eines Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ gesprochen.


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