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Endlagersuche: Sieben der Teilgebiete betreffen Bayern

Inneres und Sicherheit, Umweltschutz und Klima, Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
30. September 2020

Bild: photothek

Der heute von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) veröffentlichte Zwischenbericht Teilgebiete ist der erste Umsetzungsschritt auf dem Weg zu einem Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland. Von sieben der nicht ausgeschlossenen Teilgebiete ist auch der Freistaat Bayern betroffen.

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Bund entlastet Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe. Für Bayern ist über eine Milliarde vorgesehen.

Steuern und Finanzen, Wahlkreis
16. September 2020

Foto: photothek

MdB Marianne Schieder: „‘Kommunen in den Landkreisen Schwandorf und Cham profitieren“

Die Corona-Pandemie hat zu großen Gewerbesteuer-Ausfällen für die Kommunen geführt. Jetzt kommt die versprochene Entlastung: „Ich freue mich“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, „dass wir mit dem Gesetz, das morgen im Deutschen Bundestag verabschiedet wird, zur finanziellen Entlastung der Kommunen einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Selbstverständlich profitieren auch die Kommunen in den Landkreisen Schwandorf und Cham davon.“

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MdB Marianne Schieder: Unternehmen in Schwandorf und Cham erhalten aus KfW-Sonderprogrammen über 49 Millionen Euro Hilfsgelder

Bundesförderung, Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
04. August 2020

Foto: photothek

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellen Betriebe, Selbstständige und Freiberufler vor große finanzielle Herausforderungen. Die Große Koalition hat in kürzester Zeit umfangreiche Sonderprogramme zur Existenzsicherung von Unternehmen bei Corona-bedingten Umsatzausfällen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Pandemie zu begrenzen.

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MdB Marianne Schieder zum geplanten Atomendlager im bayerisch-böhmischen Grenzgebiet

Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
21. Juli 2020
MdB Marianne Schieder spricht sich gegen Atomkraft aus

Die Tschechische Republik sucht nach einem nationalen Endlager für die Entsorgung ihrer radioaktiven Abfälle. In der engeren Standortauswahl ist dabei Manovice, 25 Kilometer südöstlich von Klattau und in Grenznähe zum Landkreis Cham.

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Bund fördert Breitbandausbau in Maxhütte-Haidhof

Bundesförderung, Wahlkreis, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
09. Juni 2020

Wie die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder heute erfuhr, hat die Stadt Maxhütte-Haidhof eine Förderzusage aus dem Programm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Verfügung. Die geplanten Gesamtkosten von 1,16 Millionen Euro bezuschusst der Bund zu 50 Prozent mit 580.000 €.

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Bundeswehr investiert am Standort Pfreimd

Verteidigung, Wahlkreis
28. Mai 2020

Foto: photothek

Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder kann berichten, dass die Bundeswehr in der Oberpfalz-Kaserne Pfreimd weitere Investitionen vornehmen wird. Bereits im April dieses Jahres konnte die zuständige Bauverwaltung die Herrichtung des Zielgeländes einer Schießanlage des Standorts beginnen. Mit dieser Baumaßnahmen in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro werden bauliche Maßnahmen zur Gewährleistung der Schießsicherheit umgesetzt und damit die Schießausbildung der Soldatinnen und Soldaten für Grundbetrieb und Einsatzvorbereitung sichergestellt.

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Digitalfunkzentrale des Zolls kommt nach Wernberg-Köblitz

Bundesförderung, Inneres und Sicherheit, Wahlkreis
07. Mai 2020
MdB Marianne Schieder hält einen kurzen Draht Hans Eich von der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft

Lange war offen, ob eine der deutschlandweit fünf Digitalfunkzentralen (DFZ) der Zollverwaltung in Wernberg-Köblitz angesiedelt wird. Nun steht fest: Sie kommt. MdB Marianne Schieder hatte zuvor in mehreren Gesprächen beim Bundesfinanzministerium für den Standort geworben. Sie freut sich, dass der Einsatz nun Früchte trägt:

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MdB Marianne Schieder: Bund unterstützt Sanierung der Versöhnungskirche mit Sachsenturm in Trausnitz mit 670.000 Euro

Bundesförderung, Kultur und Medien, Wahlkreis
06. Mai 2020

Foto: photothek

In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, der Pfarrei Trausnitz für die geplante Sanierung der Versöhnungskirche mit Sachensturm einen Bundeszuschuss von 670.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Die Kirchenstiftung hatte sich um Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX beworben.

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Finanzierung für Erinnerung an weniger beachtete Opfer gesichert

Bundesförderung, Kultur und Medien, Wahlkreis
23. April 2020
MdB Marianne Schieder am Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin.

Vor 75 Jahren befreiten alliierte Truppen zahlreiche Konzentrationslager. Besonders in Flossenbürg fanden sie unter den Gefangenen Menschen, die von den Nationalsozialisten als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ verfolgt wurden. Deren bisher weniger beachtete Schicksale aufzuarbeiten, ist ein großes Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Darum begrüßt MdB Marianne Schieder die Finanzierungszusage von Staatsministerin Monika Grütters.

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Bahnhof Cham: Modernisierung dauert an. Vorentwurfsplanung voraussichtlich erst bis Mitte 2022 abgeschlossen

Verkehr, Wahlkreis
17. April 2020
MdB Marianne Schieder setzt sichfür einen barrierefreien Umbau des Bahnhofs Cham ein

Das Problem der nicht vorhandenen Barrierefreiheit im Chamer Bahnhof nahm die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder zum Anlass, um bei der Deutschen Bahn und im Bayerischen Staatsministerium für Bauen, Umwelt und Verkehr nachzuhaken.

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Der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Thema: “Der Trauer um die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges mit einer Gedenkstätte Ausdruck verleihen” ist mehr als unsäglich und beschämend. Quelle “Deutscher Bundestag”


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