Schieder Marianne, MdB

RUNTER VOM GAS – ZURÜCK ZUR SACHARBEIT!

20. Juli 2023

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG vom 20.07.2023

In den vergangenen Tagen wurde in den Medien über einen sog. „Brandbrief“ von lokalen CSU-Politikern an den Bundesfinanzminister und Bundeslandwirtschaftsminister und ebenso über die „Empörung“ von Vertretern der Freien Wähler berichtet.

Leider ist es auch nicht das erste Mal, dass erfahrene CSU-Politikerinnen und -Politiker mit bewussten Verkürzungen und ohne Rücksicht auf Verluste Stimmung gegen die Ampel-Regierung in Berlin machen.

Zur Einordnung der Debatte sei zunächst darauf hingewiesen, dass über den Bundeshaushalt und damit auch über einzelne Fördertöpfe der Deutsche Bundestag per Haushaltsgesetz abstimmen wird und nicht Ministerinnen oder Minister per Kabinettsbeschluss.

Bund entlastet Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe. Für Bayern ist über eine Milliarde vorgesehen.

Steuern und Finanzen, Wahlkreis

16. September 2020

Foto: photothek

MdB Marianne Schieder: „‘Kommunen in den Landkreisen Schwandorf und Cham profitieren“

Die Corona-Pandemie hat zu großen Gewerbesteuer-Ausfällen für die Kommunen geführt. Jetzt kommt die versprochene Entlastung: „Ich freue mich“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, „dass wir mit dem Gesetz, das morgen im Deutschen Bundestag verabschiedet wird, zur finanziellen Entlastung der Kommunen einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Selbstverständlich profitieren auch die Kommunen in den Landkreisen Schwandorf und Cham davon.“

Rote Socken für „roten“ Minister: Olaf Scholz besucht die SPD-Landesgruppe Bayern

Steuern und Finanzen

01. Juli 2020

MdB Marianne Schieder überreicht Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein Paar rote Socken aus der Oberpfalz

Es ist schon gute Tradition in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion: Gäste erhalten als Dankeschön für den Austausch ein Paar rote Socken, die in Wernberg-Köblitz gestrickt werden. So überreichte die Landesgruppenvorsitzenden Marianne Schieder, MdB diese Woche auch Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) das begehrte Mitbringsel aus ihrer Heimatgemeinde.

Die Krise zukunftsorientiert bewältigen

Bildung, Familie, Gesundheit und Pflege, Steuern und Finanzen, Wirtschaft, Energie, Mobilfunk

05. Juni 2020

Marianne Schieder, Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur Einigung im gestrigen Koalitionsausschuss:

„Das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket, auf das wir uns mit dem Koalitionspartner geeinigt haben, ist rundum gelungen, denn es stärkt die Konjunktur und behält gleichzeitig die Zukunft im Blick. Mit Maßnahmen wie der befristeten Senkung der Mehrwertsteuer, von der besonders die kleinen und mittleren Einkommen profitieren, und einem Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind, der nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird, unterstützen wir Familien und stärken die Kaufkraft. Besonders wichtig ist uns die Unterstützung der Kommunen.

Ab dem Jahr 2021: MdB Marianne Schieder freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

Steuern und Finanzen

14. November 2019

Wir schaffen den Soli ab. Für fast alle.

Der Bundestag hat heute (14.11.2019) das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. „Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder

RUNTER VOM GAS – ZURÜCK ZUR SACHARBEIT!

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Die Krise zukunftsorientiert bewältigen

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Meine Rede vom 27.06.2024: „Opfer von NS-„Euthanasie” und Zwangssterilisation – Aufarbeitung intensivieren

Meine Rede vom 14.03.2024: Bürgergutachten des Bürgerrats „Ernährung im Wandel“

Meine Rede vom 19.10.2023: Realisierungsvorschlag zur Errichtung eines Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“

Meine Rede vom 22.06.2023: Mahnmal für NS-verfolgte Zeugen Jehovas