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Rote Socken für „roten“ Minister: Olaf Scholz besucht die SPD-Landesgruppe Bayern

Steuern und Finanzen
01. Juli 2020
MdB Marianne Schieder überreicht Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein Paar rote Socken aus der Oberpfalz

Es ist schon gute Tradition in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion: Gäste erhalten als Dankeschön für den Austausch ein Paar rote Socken, die in Wernberg-Köblitz gestrickt werden. So überreichte die Landesgruppenvorsitzenden Marianne Schieder, MdB diese Woche auch Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) das begehrte Mitbringsel aus ihrer Heimatgemeinde.

Vorangegangen war ein Austausch über das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket der Bundesregierung. Die vorgestellten Programme sollen in verschiedenen Bereichen helfen: von den Familien, über Boni für Betriebe, die ausbilden, bis hin zur Unterstützung der Kultur. Investitionen gibt es darüber hinaus für eine Energie- und Mobilitätswende, Digitalisierung sowie Kitas und Schulen.

„Bereits mit der Finanzkrise vor zehn Jahren hat Deutschland unter einem sozialdemokratischen Finanzminister bewiesen, dass es Krisen überstehen und sogar gestärkt aus ihnen hervorgehen kann“, erklärt die Vorsitzende der Landesgruppe Bayern Marianne Schieder, MdB. „Ich appelliere an alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen: Nutzen Sie die verschiedenen Fördermöglichkeiten, die sich bieten. Es gibt viele davon, die auch helfen können, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Ich nenne nur die Senkung der Mehrwertsteuer und den Kinderbonus. Nur gemeinsam lässt sich die Krise lösen!“

Bei der Diskussion mit dem Finanzminister legte die Landesgruppe Bayern einen besonderen Fokus auf Hilfen für die Kommunen. Ihnen wird unter anderem mit einer Kompensierung der krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle unter die Arme gegriffen. „Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer werden je zur Hälfte von Bund und Ländern übernommen. Dafür will Olaf Scholz Mittel in Höhe von rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung stellen“, fasst die Vorsitzende Marianne Schieder, MdB zusammen. „Dies ist auch für viele Städte und Gemeinden in Bayern unabdingbar, damit sie finanziell handlungsfähig bleiben.“

Die roten Socken nahm der „rote“ Minister am Ende des Austausches mit großer Freude entgegen. Die Strümpfe wurden eigenhändig in der Oberpfalz gestrickt. Der Erlös kommt einem Kinderprojekt in Kenia zu Gute.


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