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BUNDESTAG BESCHLIEßT PFLEGEREFOM

Gesundheit und Pflege
14. Juni 2021

PRESSEMITTEILUNG vom 14.06.2021

MdB Marianne Schieder: Faire Löhne für Pflegekräfte und Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Familien 

Mit der Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) werden wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg gebracht. Zudem werden Pflegebedürftige und ihre Familien deutlich entlastet. “Mit dem Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert MdB Marianne Schieder die jetzt verabschiedete Pflegereform.

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MEHR BEFUGNISSE UND DAMIT MEHR RECHTSSICHERHEIT IM NOTFALLEINSATZ

Gesundheit und Pflege
29. Januar 2021

Bild: photothek

PRESSEMITTEILUNG vom 29.01.2021

Gestern wurde im Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige .echtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen.

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Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz: Bundesprogramm fördert bundesweit 500 Initiativen

Bundesförderung, Gesundheit und Pflege
29. Juli 2020

In Deutschland leben derzeit etwa 1,6 Millionen Menschen mit Demenz. Ihre Zahl wird bis zum Jahr 2050 voraussichtlich auf etwa 2,8 Millionen Menschen ansteigen. Diese Herausforderung betrifft die ganze Gesellschaft. Denn mit fortschreitendem Grad der demenziellen Veränderungen benötigen Menschen mit Demenz zunehmend Unterstützung im Alltag und eine gute gesundheitliche und pflegerische Versorgung. Aber auch die Angehörigen haben häufig Unterstützungsbedarf.

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05. Juni 2020

Marianne Schieder, Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zur Einigung im gestrigen Koalitionsausschuss:

„Das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket, auf das wir uns mit dem Koalitionspartner geeinigt haben, ist rundum gelungen, denn es stärkt die Konjunktur und behält gleichzeitig die Zukunft im Blick. Mit Maßnahmen wie der befristeten Senkung der Mehrwertsteuer, von der besonders die kleinen und mittleren Einkommen profitieren, und einem Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind, der nicht auf die Grundsicherung angerechnet wird, unterstützen wir Familien und stärken die Kaufkraft. Besonders wichtig ist uns die Unterstützung der Kommunen.

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Corona: Der Schutzschirm ist aufgespannt

Gesundheit und Pflege
25. März 2020
Zusätzliche Betten in Krankenhäusern werden finanziert.

Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt. Dazu teilt die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder mit:

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MdB Marianne Schieder unterstützt Widerspruchslösung

Gesundheit und Pflege
15. Januar 2020

Zur morgigen Abstimmungen im Deutschen Bundestag zum Thema Organspende erklärt MdB Marianne Schieder:

„Ich unterstütze den Gesetzentwurf der doppelten Widerspruchslösung. Die Gesellschaft ist der Organspende gegenüber sehr aufgeschlossen. Das erlebe ich auch regelmäßig bei Vorträgen, die ich zu den Themen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht halte. Obwohl durch zahlreiche Kampagnen intensiv informiert wird, steigt die Zahl der ausgefüllten Spenderausweise nicht. 10.000 Menschen warten momentan dringend auf ein Organ. Das rechtfertigt, dass sich andere zumindest mit ihrer Spendenbereitschaft auseinandersetzen. Denn das Recht auf Leben wiegt schwerer als das Recht auf Nichtbefassung. Wer nicht Organspenderin oder Organspender sein will, kann jederzeit widersprechen.“


Entlastung für pflegende Angehörige auf den Weg gebracht

Arbeit und Soziales, Gesundheit und Pflege, Inklusion
14. August 2019

Heute hat das Bundeskabinett das Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen. Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. MdB Marianne Schieder freut sich über die Initiative.

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Krankenhäuser Oberviechtach, Cham und Roding erhalten Finanzspritze vom Bund

Bundesförderung, Gesundheit und Pflege
10. Juli 2019

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Sicherung einer guten medizinischen Versorgung auf dem Land ein wichtiges Anliegen. Auf ihre Initiative hin werden jährlich ab 2020 rund 48 Millionen Euro an Krankenhäuser in ländlichen Regionen ausgeschüttet. Die Mittel verteilen sich auf 120 Kliniken, die je 400.000 Euro erhalten. Die Liste der geförderten Krankenhäuser wurde jetzt veröffentlicht und wird jährlich aktualisiert. Darunter sind auch die Asklepios Klinik Oberviechtach und die Krankenhäuser Cham und Roding.

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MdB Marianne Schieder: Widerspruchslösung ein wichtiger Baustein für mehr Spenderorgane

Gesundheit und Pflege
24. Juni 2019
MdB Marianne Schieder ist laut ihrem Spenderausweis Organspenderin.

MdB Marianne Schieder ist laut ihrem Spenderausweis Organspenderin.

Anlässlich der Beratungen im Deutschen Bundestag von zwei Gesetzentwürfen zur Organspende ruft die SPD-Abgeordnete Marianne Schieder dazu auf, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen, und macht sich für die Widerspruchslösung stark.

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Gerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge – Parität kommt

Gesundheit und Pflege
18. Oktober 2018

Der Bundestag hat heute in 2./3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. Damit lösen wir ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Ab dem 01.01.2019 würden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von den Arbeitgebern bzw. der Rentenversicherung und Arbeitnehmern bzw. Rentnern getragen. Das gelte auch für den kassenindividuellen Zusatzbeitrag. weiterlesen >


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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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