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DIESE WOCHE IM KABINETT BESCHLOSSEN: DIE RENTEN GEHEN RAUF

Arbeit und Soziales
14. April 2022

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG VOM 14.04.2022

Gute Nachrichten für alle Rentnerinnen und Rentner: Zum 1. Juli 2022 werden die Renten steigen! Und zwar um gut 5,35 Prozent in Westdeutschland und 6,12 Prozent in Ostdeutschland. „Das sind die größten Rentenerhöhungen seit ungefähr 30 Jahren“, sagt unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Heute hat das Bundeskabinett das dafür notwendige Gesetz beschlossen.


Außerdem wurden deutliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente auf den Weg gebracht. Also für alle, die krankheitsbedingt nicht mehr oder nur noch teilweise arbeiten können und deshalb die sogenannte Erwerbsminderungsrente beziehen. Etwa drei Millionen Menschen werden dadurch mehr Geld bekommen. Konkret sind ab 1. Juli 2024 pauschale Zuschläge von bis zu 7,5 Prozent zur Rente geplant.


DESIGNIERTE DGB-VORSITZENDE YASMIN FAHIMI ZU GAST IN DER LANDESGRUPPE

Arbeit und Soziales, Landesgruppe
14. April 2022

Pressemitteilung vom 14.04.2022

Wie kann die Transformation der Arbeitswelt gelingen? Und was bedeutet das für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer?

Diese Fragen diskutierten die bayerischen SPD-Abgeordneten mit der designierten DGB-Vorsitzenden Yasmin Fahimi in ihrer Landesgruppen-Sitzung.

Regelmäßiger Bestandteil der Arbeit der SPD-Landesgruppe sei, wie es die Landesgruppenvorsitzende Marianne Schieder in ihrer Begrüßung sagte, der Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaften. „Du bist quasi beides“, begrüßte Schieder Yasmin Fahimi.

Noch sei diese Kollegin und Mitglied des Deutschen Bundestages, in Kürze soll sie neue Vorsitzende des DGB werden und damit Bernd Hoffmann nachfolgen. Der DGB Bundesvorstand hatte Yasmin Fahimi in seiner Sitzung am 26. Januar einstimmig nominiert.

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BUNDESREGIERUNG IST 100 TAGE IM AMT – MARIANNE SCHIEDER ZIEHT POSITIVE 100 TAGE BILANZ

Arbeit und Soziales, Regierungsarbeit
17. März 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 17.03.2022

Am heutigen Donnerstag arbeitet die neue Bundesregierung seit 100 Tagen. Seit dem 08.12.2021 führt Bundeskanzler Olaf Scholz die erste Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP. Für die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder aus Wernberg-Köblitz waren es „grundsätzlich gute, aber sehr schwierige 100 Tage“.

„Mehr Fortschritt wagen“ – mit diesem Ziel hatte sich die Ampel-Koalition auf einen ambitionierten Koalitionsvertrag verständigt und ein Bündnis für Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Freiheit gebildet. „Gemeinsam werden wir die ökologische Transformation in Deutschland sozial gerecht gestalten, den Kampf gegen den Klimawandel verstärken und die Rahmenbedingungen für unsere moderne Gesellschaft verbessern“, so Marianne Schieder in einer Pressemitteilung. Der Koalitionsvertrag, den auch sie mitverhandelt hat, gehe diese großen Ziele an. „Und den Koalitionsvertrag werden wir in den nächsten Jahren konsequent abarbeiten“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.

Einige dieser Vorhaben wurden bereits auf den Weg gebracht: „Ab Oktober gilt ein Mindestlohn von 12 Euro, Haushalte mit geringem Einkommen werden bei Heizkosten entlastet und für den Ausbau der erneuerbaren Energien haben wir wichtige Weichen gestellt“, sagt Schieder. Zudem habe die neue Innenministerin Nancy Faeser ihren „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ vorgelegt, der Kindersofortzuschlag, der dem Weg zu einer Kindergrundsicherung weist, komme zum 01.07.2022 und es sei bereits eine Kommission eingesetzt, um das Wahlrecht zu reformieren und die Parlamentsarbeit zu modernisieren.

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FRAKTION VOR ORT: DAS LIEFERKETTENGESETZ – FÜR EIN FAIRES MITEINANDER WELTWEIT

Arbeit und Soziales, Auswärtiges, Entwicklung und Menschenrechte, Wahlkreis
31. März 2021

PRESSEMITTEILUNG vom 31.03.2021

Das neue Lieferkettengesetz stärkt Menschenrechte weltweit!

„Deutschland als eine der stärksten und größten Wirtschaftsnationen der Welt muss beim Thema Menschrechte zu seiner globalen Verantwortung stehen“, betonte Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, am Dienstagabend bei einer Online-Konferenz. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Fraktion vor Ort“, in der die SPD den Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen regelmäßig Rede und Antwort steht, diskutierte Marianne Schieder mit Dr. Bärbel Kofler, SPD-Bundestagsabgeordnete und seit 2016 Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung über das neue Lieferkettengesetz. Mit auf „virtuellen Podium“ saßen Christa Mayer vom Weltladen Cham, sowie der Stadtpfarrer von Teublitz, Michael Hirmer.

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UNTERSTÜTZUNG FÜR BUCHHANDLUNGEN UND VERLAGE WIRD ERWEITERT

Arbeit und Soziales, Kultur und Medien, Wahlkreis
13. November 2020

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 13.11.2020

MdB Marianne Schieder: Auch mittelständische Buchhandlungen unterstützen

„Im Rahmen des Rettungs- und Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR wird ab sofort die Förderung für Buchhandlungen erweitert. Da die gesamte Branche weiterhin von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie betroffen ist, wird nach einer Zwischenevaluierung des bereits seit September laufenden Förderprogramms die Umsatzgrenze für die Buchhandlungs-Förderungen deutlich angehoben“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

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Gespräch mit BetriebsrätInnen

Arbeit und Soziales, Wahlkreis
28. Oktober 2020

Bereits im Frühjahr haben mich Kirstin Schärl und Werner Schäble, beide Betriebsräte bei der Leiharbeitsfirma Randstad, um einen Termin für einen gemeinsamen Gedankenaustausch gebeten. Coronabedingt konnte dieser aber erst in der vergangenen Woche in meinem Wahlkreisbüro stattfinden.

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Arbeitsmarktpolitik im Zeichen der Corona-Krise

Arbeit und Soziales, Wahlkreis
22. Oktober 2020

Zu einem arbeitsmarktpolitischen Fachgespräch trafen sich die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder und die Landtagsabgeordnete Annette Karl aus Neustadt mit der Führungsspitze der Arbeitsagentur in Schwandorf. Ausführlich erläuterten Agentur-Chef Markus Nitsch, Geschäftsführer Operativ Bernhard Lang, sowie die Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt Dorothea Seitz-Dobler dabei die aktuelle Situation im Agenturbezirk.

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Bund unterstützt Galerien mit 16 Millionen Euro

Arbeit und Soziales, Kultur und Medien
28. September 2020

Bild (c) photothek

MdB Marianne Schieder: „Ein Zeichen setzen für die Künstlerinnen und Künstler und ihre Talente“

Die Bundesregierung stellt für hauptberuflich geführte Galerien 16 Millionen Euro aus dem Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR bereit. Diese können ab sofort Fördermittel des Bundes für Ausstellungen und digitale Vermittlungsprojekte im Bereich der zeitgenössischen Kunst beantragen, die im Zeitraum von Januar bis Ende Mai 2021 stattfinden. Darunter fallen zum Beispiel Ausgaben für Transporte, Versicherung, Drucksachen, zusätzliches Personal und Online-Präsentation. Des Weiteren können Zuschüsse für projektbezogene Veranstaltungen wie Lesungen, Konzerte und Vorträge beantragt werden.

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Hilfen für Behindertenwerkstätten. MdB Marianne Schieder: Schutz und Versorgung von Menschen mit Behinderung sicherstellen

Arbeit und Soziales, Inklusion
08. Juli 2020

Wegen der COVID-19-Pandemie mussten viele Einrichtungen der Behindertenhilfe schließen. Das bedeutete für die Werkstätten eine enorme Herausforderung und über Monate hinweg ein niedrigeres Arbeitsergebnis. Für die Beschäftigten mit Behinderung hatte dies zur Folge, dass ihre Entgelte gesunken oder ganz entfallen sind.

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Mehrgenerationenhäuser werden mit zusätzlich rund 5,45 Millionen Euro gefördert

Arbeit und Soziales, Bundesförderung
18. November 2019
Mehrgenerationenhäuser - Wir leben Zukunft

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung den Weg für die zusätzliche Unterstützung von Mehrgenerationenhäuser (MGH) geebnet und den Titel um insges. 5,45 Millionen Euro aufgestockt. „Ab 2020 erhält jedes Mehrgenerationenhaus 10.000 Euro mehr vom Bund, darunter auch die Mehrgenerationenhäuser in Maxhütte-Haidhof, Wackersdorf, Waldmünchen, Regensburg und Regenstauf“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

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Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einen Hauptausschuss eingesetzt.
Hier meine Rede dazu: 31 Mitglieder im Hauptausschuss sind ausreichend. Denn der Hauptausschuss existiert nur bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse, die mit der Bildung der neuen Regierung einhergeht.
Und wir sind auf einem guten Weg, dass unsere neue Regierung in wenigen Wochen steht!


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