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POSTGESETZ NACH 27 JAHREN REFORMIERT – VERLÄSSLICHE VERSORGUNG ZU GUTEN ARBEITSBEDINGUNGEN SICHERGESTELLT

Arbeit und Soziales, Digitalisierung und Infrastruktur
13. Juni 2024

PRESSEMITTEILUNG vom 13.06.2024

Heute hat der Deutsche Bundestag das geltende Postgesetz grundlegend reformiert. Die aktuellen Regelungen stammen noch weitegehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in den Kinderschuhen steckten. Heute werden in Deutschland täglich 60 Millionen Briefe und 10 Millionen Pakete verschickt. Das zeigt, wie wichtig ein verlässlicher und bezahlbarer Post- und Paketservice für alle Bürgerinnen und Bürger ist.

Vereinbart ist unter anderem, dass die Infrastrukturvorgaben nicht reduziert und damit die Anzahl der Filialen und Briefkästen erhalten und eine Verteilung auf die gesamte Fläche gesichert bleibt.

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MDB MARIANNE SCHIEDER: DER LANDKREIS CHAM ERHÄLT BUNDESMITTEL I.H. V. ÜBER 68 MILLIONEN EURO

Bundesförderung, Digitalisierung und Infrastruktur
15. März 2024

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG vom 15.03.2024

Sehr gute Nachrichten zum Wochenende: Mit großer Freude informiert die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder darüber, dass eine hohe Zuwendung für den Gigabitausbau der Telekommunikationsnetze in den Landkreis Cham fließt.

„Der Landkreis Cham erhält Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland (Gigbit-Richtlinie 2.0) in großer Höhe“, so Marianne Schieder.

Die Zuwendung beträgt 68.430.820,00 Euro, die Bundesförderung liegt bei 50 Prozent (Gesamtkosten: 136.861.640,00 Euro). Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

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MDB MARIANNE SCHIEDER: NITTENAU ERHÄLT BUNDESMITTEL I.H. V. ÜBER 2 MILLIONEN EURO

Digitalisierung und Infrastruktur
27. November 2023

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 27.11.2023

„Eine weitere Zuwendung für den Gigabitausbau der Telekommunikationsnetze fließt in den Landkreis Schwandorf! Die Stadt Nittenau erhält Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Die Zuwendung beträgt 2.025.000,00 Euro, die Bundesförderung liegt bei 50 Prozent (Gesamtkosten: 4.050.000,00 Euro). Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

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MDB MARIANNE SCHIEDER: FENSTERBACH ERHÄLT BUNDESMITTEL I.H. V. ÜBER 4,2 MILLIONEN EURO

Bundesförderung, Digitalisierung und Infrastruktur
24. November 2023

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 24.11.2023

„Eine weitere Zuwendung für den Gigabitausbau fließt in den Landkreis Schwandorf! Die Gemeinde Fensterbach erhält Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Die Zuwendung beträgt 4.212.000,00 Euro, die Bundesförderung liegt bei 50 Prozent (Gesamtkosten: 8.424.000,00 Euro). Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

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MDB MARIANNE SCHIEDER: NEUKIRCHEN-BALBINI ERHÄLT BUNDESMITTEL I.H.V. ÜBER 1,5 MILLIONEN EURO

Bundesförderung, Digitalisierung und Infrastruktur
02. November 2023

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 02.11.2023

„Eine weitere Zuwendung für den Gigabitausbau der Telekommunikationsnetze fließt in den Landkreis Schwandorf! Der Markt Neukirchen-Balbini erhält Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Die Zuwendung beträgt 1.544.400,00 Euro, die Bundesförderung liegt bei 60 Prozent (Gesamtkosten: 2.574.000,00Euro). Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

Bei dem Projekt investiert der Markt Neukirchen-Balbini antragsgemäß in die Erschließung von unterversorgten Adressen in ihrem Gemeindegebiet.

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MDB MARIANNE SCHIEDER: CHAMERAU ERHÄLT BUNDESMITTEL I.H. V. ÜBER 4,2 MILLIONEN EURO

Bundesförderung, Digitalisierung und Infrastruktur
31. Oktober 2023

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 31.10.2023

„Eine weitere Zuwendung für den Gigabitausbau der Telekommunikationsnetze fließt in unseren Wahlkreis! Die Gemeinde Chamerau erhält Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Die Zuwendung beträgt 4.216.500,00 Euro, die Bundesförderung liegt bei 50 Prozent (Gesamtkosten: 8.433.000,00 Euro). Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

Bei dem Projekt investiert die Gemeinde Chamerau antragsgemäß in die Erschließung von unterversorgten Adressen in ihrem Gemeindegebiet.

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MDB MARIANNE SCHIEDER: GEMEINDE ALTENDORF ERHÄLT BUNDESMITTEL I.H. V. ÜBER 1,8 MILLIONEN EURO

Bundesförderung, Digitalisierung und Infrastruktur
26. Oktober 2023

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG vom 26.10.2023

„Eine weitere Zuwendung für den Gigabitausbau fließt in unseren Wahlkreis! Die Gemeinde Altendorf erhält Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Die Zuwendung beträgt 1.857.600,00 Euro, die Bundesförderung liegt bei 60 Prozent (Gesamtkosten: 3.096.000,00 Euro). Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

Bei dem Projekt investiert die Gemeinde Altendorf antragsgemäß in die Erschließung von unterversorgten Adressen in ihrem Gemeindegebiet.

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DAS DEUTSCHLANDTICKET KOMMT!

Digitalisierung und Infrastruktur, Mobilität
17. März 2023

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 16.03.2023

Grünes Licht für einen günstigen öffentlichen Nahverkehr: Heute hat der Deutsche Bundestag die Finanzierung des Deutschlandtickets beschlossen. Damit kann die deutschlandweite ÖPNV- und Regio-Flat am 1. Mai für 49 Euro im Monat starten.

Dazu MdB Marianne Schieder in einer Pressemitteilung:

„Ich freue mich über einen solchen Meilenstein des ÖPNV. Ein erschwingliches Ticket, das in ganz Deutschland gilt ohne einen Tarifdschungel ist wirklich eine enorme Errungenschaft. So etwas hat es bei 12 Jahren CSU Verkehrsministerium nicht gegeben. Als nächstes muss nun der Bundesrat zustimmen. Dann kann das Deutschlandticket ab 3. April 2023 im Abo gekauft werden. Es ist ab den 1. Mai gültig, monatlich kündbar und wird übergangsweise auch in Papierform angeboten.

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BUNDESFÖRDERUNG ZUR UNTERSTÜTZUNG DES GIGABITAUSBAUS

Bundesförderung, Digitalisierung und Infrastruktur
08. Dezember 2022

Berlin, 08.05.2019

RESSEMITTEILUNG vom 06.12.2022

MdB Marianne Schieder: Gemeinde Traitsching erhält Bundesmittel i.H. v. rund 11 Millionen Euro

„Eine weitere Zuwendung für den Gigabitausbau fließt in meinen Wahlkreis! Die Gemeinde Traitsching erhält Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Die Zuwendung beträgt 10.980.000,00 Euro, die Bundesförderung liegt bei 60 Prozent (Gesamtkosten: 18.300.000,00 Euro). Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

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30. November 2022

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG vom 30.11.2022

Wie jetzt bekannt wurde, hat der Landkreis Cham nun eine Förderung für den Start des 125 Millionen Euro umfassenden Breitbandausbaus im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogramms erhalten. Dabei beteiligt sich der Bund mit 62 Millionen Euro, der Freistaat Bayern mit 50 Millionen Euro.

In einer Pressemitteilung dazu schreibt die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder:

„Es ist überaus erfreulich für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Cham, dass nun die beantragte Förderung tatsächlich fließt.

Dies war auch von Anfang an klar – auch nachdem das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau am 17.10.2022 gestoppt werden musste, weil die Fördermittel (insgesamt 3 Milliarden Euro) ausgeschöpft waren.

In sämtlichen Stellungnahmen zu diesem Thema habe ich stets und ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit dem notwendigen Förderstopp zwei klare Aussagen verbunden waren:

Erstens, dass sämtliche bis zum 17.10.2022 gestellten Anträge, also auch der Antrag für den Landkreis Cham, verbeschieden werden, dies aber natürlich etwas Zeit in Anspruch nimmt.

Und zweitens, dass das Förderprogramm im neuen Bundeshaushalt wieder aufgelegt wird und die Ampel-Koalition das Programm so verbessern, modifizieren und verstetigen wird, dass etwaige Förderstopps dauerhaft vermieden werden können.

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