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BUNDESFÖRDERUNG ZUR UNTERSTÜTZUNG DES GIGABITAUSBAUS

Bundesförderung, Digitalisierung und Infrastruktur
08. Dezember 2022

Berlin, 08.05.2019

RESSEMITTEILUNG vom 06.12.2022

MdB Marianne Schieder: Gemeinde Traitsching erhält Bundesmittel i.H. v. rund 11 Millionen Euro

„Eine weitere Zuwendung für den Gigabitausbau fließt in meinen Wahlkreis! Die Gemeinde Traitsching erhält Bundesmittel aus dem Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.

Die Zuwendung beträgt 10.980.000,00 Euro, die Bundesförderung liegt bei 60 Prozent (Gesamtkosten: 18.300.000,00 Euro). Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

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30. November 2022

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG vom 30.11.2022

Wie jetzt bekannt wurde, hat der Landkreis Cham nun eine Förderung für den Start des 125 Millionen Euro umfassenden Breitbandausbaus im Rahmen des Graue-Flecken-Förderprogramms erhalten. Dabei beteiligt sich der Bund mit 62 Millionen Euro, der Freistaat Bayern mit 50 Millionen Euro.

In einer Pressemitteilung dazu schreibt die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder:

„Es ist überaus erfreulich für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Cham, dass nun die beantragte Förderung tatsächlich fließt.

Dies war auch von Anfang an klar – auch nachdem das Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau am 17.10.2022 gestoppt werden musste, weil die Fördermittel (insgesamt 3 Milliarden Euro) ausgeschöpft waren.

In sämtlichen Stellungnahmen zu diesem Thema habe ich stets und ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit dem notwendigen Förderstopp zwei klare Aussagen verbunden waren:

Erstens, dass sämtliche bis zum 17.10.2022 gestellten Anträge, also auch der Antrag für den Landkreis Cham, verbeschieden werden, dies aber natürlich etwas Zeit in Anspruch nimmt.

Und zweitens, dass das Förderprogramm im neuen Bundeshaushalt wieder aufgelegt wird und die Ampel-Koalition das Programm so verbessern, modifizieren und verstetigen wird, dass etwaige Förderstopps dauerhaft vermieden werden können.

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Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einen Hauptausschuss eingesetzt.
Hier meine Rede dazu: 31 Mitglieder im Hauptausschuss sind ausreichend. Denn der Hauptausschuss existiert nur bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse, die mit der Bildung der neuen Regierung einhergeht.
Und wir sind auf einem guten Weg, dass unsere neue Regierung in wenigen Wochen steht!


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