Berlin, 08.05.2019
Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann heute vor 81 Jahren der Zweite Weltkrieg. Für die SPD-Fraktion ist der 1. September ein Tag des Gedenkens, zugleich aber eine Mahnung, dass sich diese dunkelsten Jahre in der deutschen Geschichte nie wieder wiederholen dürfen.
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Foto: photothek
Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellen Betriebe, Selbstständige und Freiberufler vor große finanzielle Herausforderungen. Die Große Koalition hat in kürzester Zeit umfangreiche Sonderprogramme zur Existenzsicherung von Unternehmen bei Corona-bedingten Umsatzausfällen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Pandemie zu begrenzen.
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Auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion wurde im Zuge der Beratungen zum zweiten Nachtragshaushalt des Deutschen Bundestags das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ um 600 Millionen Euro aufgestockt.
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In Deutschland leben derzeit etwa 1,6 Millionen Menschen mit Demenz. Ihre Zahl wird bis zum Jahr 2050 voraussichtlich auf etwa 2,8 Millionen Menschen ansteigen. Diese Herausforderung betrifft die ganze Gesellschaft. Denn mit fortschreitendem Grad der demenziellen Veränderungen benötigen Menschen mit Demenz zunehmend Unterstützung im Alltag und eine gute gesundheitliche und pflegerische Versorgung. Aber auch die Angehörigen haben häufig Unterstützungsbedarf.
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Das Corona-Konjunkturprogramm der Bundesregierung beinhaltet zusätzliche Fördergelder in Höhe von 100 Millionen Euro für den kommunalen Klimaschutz. Die Gelder werden vom Bundesumweltministerium zur Verfügung gestellt und können ab dem 1. August 2020 bis zum 31. Dezember 2021 abgerufen werden.
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