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Berlin, 08.05.2019
PRESSEMITTEILUNG VOM 24.09.21
Erfreut aber mit Staunen hat die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder aus der Presse von der Genehmigung des Vorentwurfs durch das Bundesverkehrsministerium erfahren. Bisher war es guter Stil, alle Abgeordnete über derartige Entscheidungen zu informieren – so kurz vor der Wahl ist der Weg in die CSU-Zentralen anscheinend kürzer als zum Bundestag.
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Zu einem „Oberpfälzer Arbeitsgespräch“ trafen sich die Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder, Karl Holmeier und Peter Aumer.
Gemeinsam wurden Oberpfälzer Verkehrs- und Infrastrukturthemen aus den Wahlkreisen Schwandorf/ Cham und Regensburg besprochen.
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Das Corona-Konjunkturprogramm der Bundesregierung beinhaltet zusätzliche Fördergelder in Höhe von 100 Millionen Euro für den kommunalen Klimaschutz. Die Gelder werden vom Bundesumweltministerium zur Verfügung gestellt und können ab dem 1. August 2020 bis zum 31. Dezember 2021 abgerufen werden.
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Bild: photothek
Ab sofort können Reisebusunternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind, Hilfsgelder in Höhe von 170 Millionen Euro abrufen. Die Soforthilfe für die notleidende Bustouristikbranche wird aus Mitteln des Bundesverkehrsministeriums bereitgestellt.
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Das Problem der nicht vorhandenen Barrierefreiheit im Chamer Bahnhof nahm die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder zum Anlass, um bei der Deutschen Bahn und im Bayerischen Staatsministerium für Bauen, Umwelt und Verkehr nachzuhaken.
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Die Planungen für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs in Cham durch die Bahn können beginnen. Dies war am 08.08.2019 einer Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zu entnehmen. Der Freistaat habe der Bahn grünes Licht für den vorzeitigen Maßnahmenbeginn am Chamer Bahnhof gegeben, verkündete der damalige Verkehrsminister Hans Reichhart im vergangenen Jahr. Der Freistaat Bayern finanziere die Planungen des Ausbaus auf freiwilliger Basis und investiere hierfür rund eine Million Euro.
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Die Planungen für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs in Cham durch die Bahn können beginnen. Dies war am 08.08.2019 einer Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zu entnehmen. Da seitdem nichts Entsprechendes zu hören war, wendet sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder nun an die Deutsche Bahn und an die bayerische Staatsministerin Kerstin Schreyer.
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„Unser hartnäckiger Einsatz hat sich gelohnt. Jetzt haben wir es endlich schwarz auf weiß vom Bundesverkehrsminister, der Lärmschutz wird bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg durchgehend berücksichtigt“, freuen sich die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder und Uli Grötsch.
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„Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute offiziell bekanntgegeben, dass die Bahnstrecke München/Nürnberg – Schwandorf – Furth im Wald – Prag in den vordringlichen Bedarf hochgestuft wird. Die Hochstufung erfolgte, nachdem erfolgreich nachgewiesen wurde, dass die sogenannte Metropolenbahn gesamtwirtschaftlich einen großen Nutzen hat. Damit ist der gemeinschaftliche, langjährige Einsatz zur Hochstufung und für einen zügigeren Ausbau der Metropolenbahn von Erfolg gekrönt. Jetzt kann die Planung an der Strecke endlich losgehen,“ erklären die Bundestagsabgeordneten der CSU und SPD für den Wahlkreis Schwandorf/Cham, Karl Holmeier und Marianne Schieder. weiterlesen >
Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. „Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko“, informiert die SPD-Bundestagabgeordnete Marianne Schieder. weiterlesen >
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