Sommertreffen der SPD-Bundestagsfraktion

SPD
08. Juli 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 08.07.2022

Heute geht die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause zu Ende.

Traditionell gehört zur letzten Sitzungswoche auch ein gemeinsamer Abend der SPD-Fraktion im Bundestag mit all unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Als zuständige Parlamentarische Geschäftsführerin durfte ich zusammen mit unserem Kanzler Olaf Scholz, unserem Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, sowie unserer 1. PGF Katja Mast alle Gäste begrüßen.

Ich bedanke mich nicht nur bei „meinen“ Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vom Veranstaltungsmanagement für die herausragende Organisation, sondern auch bei ALLEN Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die unseren Laden am Laufen halten!

Herzlichen Dank!

Marianne Schieder


MARIANNE SCHIEDER: GUTE NACHRICHT FÜR BAYERN – KLEINE WASSERKRAFT WIRD WEITERHIN GEFÖRDERT UND IST VON „ÜBERRAGENDEM ÖFFENTLICHEN INTERESSE“ 

Wirtschaft, Energie, Mobilfunk
06. Juli 2022

Marianne Schieder, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

PRESSEMITTEILUNG vom 06.07.2022

Am morgigen Donnerstag wird in einer Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie ein umfangreiches Gesetzespaket für die Energiewende vorgelegt, welches unter anderem die größte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) seit dessen Einführung enthält. Angegebenes Ziel ist, bis 2030 80% des Stroms aus Erneuerbaren Energien zu erzeugen. Hierzu wird gesetzlich festgelegt, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien im „überragenden öffentlichen Interesse liegt“. MdB Marianne Schieder dazu: „Das sind gute Nachrichten für Bayern, gerade auch, weil die kleine Wasserkraft weiterhin gefördert wird und ebenfalls als von überragendem öffentlichen Interesse liegend eingestuft wird. Hierfür habe ich mich persönlich intensiv eingesetzt.“

Mehr als die Hälfte dieser kleinen Wasserkraftwerke Deutschlands befinden sich auf bayerischem Boden. Im ursprünglichen Entwurf der Gesetzesnovelle war die kleine Wasserkraft nicht mehr als förderwürdig eingestuft worden, was insbesondere von Betroffenen in Bayern Kritik hervorrief. „Viele Betreiberinnen und Betreiber aus meinem Wahlkreis und darüber hinaus haben sich mit ihren Sorgen an mich gewandt, ebenso der Bayerische Müllerbund und die Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern“, so Schieder. „Es freut mich sehr, dass meine Bemühungen Erfolg hatten.“

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SPD FORDERT: RADWEGEBAU FÖRDERN!

Kommunales
01. Juli 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 24.06.2022

Letzte Station der SPD-Pfingsttour 2022: Auf Einladung der SPD-Ortsvorsitzenden Erika Oberndorfer informiert sich die SPD im Landkreis Schwandorf über aktuelle Bauprojekte und die Entwicklung der Gemeinde Steinberg am See. Im Mittelpunkt steht das Thema Radwege. Hier fordert die SPD, bei künftigen Straßensanierungen größten Wert auf einen gleichzeitigen Ausbau des Fuß- und Radwegenetzes zu legen.

Bürgermeister Harald Bemmerl zeigte sich begeistert: Derzeit wird die Waldheimer Straße in der Ortsmitte der Gemeinde Steinberg am See komplett neu gebaut. Ein lang gewünschtes Projekt, so Bemmerl, dass dank einer engen Kooperation zwischen Bund, Land und Kommune nun Realität werden könne.

Rund 80 Prozent Förderung erhält die die Gemeinde Steinberg am See dabei für den Bau eines Rad- und Fußwegs aus dem Förderprogramm „Finanzhilfen des Bundes für Investitionen in den Radverkehr durch das Sonderprogramm Stadt und Land“. „Das macht eine Summe von 480.000 Euro“, so Bürgermeister Bemmerl, der sich bei der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder ganz herzlich bedankte.

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STADT NITTENAU AM ZUG

Kommunales, Wahlkreis
24. Juni 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 23.06.2022

NITTENAU. Der Straßenbau stand im Mittelpunkt mehrerer Ortstermine der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder in und um die Stadt Nittenau. Im Rahmen ihrer Pfingstaktion sprach Marianne Schieder, begleitet von den Stadträten Julia Zeidler und Florian Loibl, dem Altbürgermeister Karl Bley, sowie Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Peter Wein mit dem Staatlichen Bauamt Amberg. In Kaspeltshub, an der B16 und in Mariental berichtete der stellv. Leiter des Staatlichen Bauamts Baudirektor Tobias Bäumler gemeinsam mit Abteilungsleiter Björn Letz über aktuelle Themen zu wichtigen Verkehrsprojekten.

Für MdB Marianne Schieder ein „sehr lohnender und wichtiger Austausch“, wie Sie in ihrer Begrüßung feststellte. Daher sei sie dem Staatlichen Bauamt sehr dankbar für die Ortstermine und erhoffe sich wichtige Impulse und Informationen für ihre Arbeit im Wahlkreis.

In Kaspeltshub stellte BD Bäumler die Dringlichkeit einer Ortsumgehungsmaßnahme dar: 4.500 Fahrzeuge am Tag sind eine leicht überdurchschnittlich hohe Verkehrsbelastung für den Ort. Wegen des hohen Anteils an Durchgangsverkehr sei Kaspeltshub geradezu ein „Paradebeispiel“ für eine Ortsumgehung.

Derzeit werde der Ausbauplan des Freistaats Bayern für Staatsstraßen neu strukturiert, wobei die mögliche Südumgehung für Kaspeltshub schon seit dem Jahr 2004 in der 2. Prioritätsstufe „1. Dringlichkeit Reserve“ angesiedelt sei. Zusätzlich, so Bäumler, habe das Straßenbauamt nun eine Nordvariante untersucht, deren Ergebnis ganz aktuell vorliege.

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LEBENDIGE GESCHICHTE AM VOITHENBERG

Erinnerungskultur, Kultur und Medien
23. Juni 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 21.06.2022

FURTH IM WALD. Seit kurzem bietet das Kulturamt der Stadt Furth im Wald unter Leitung von Kulturreferent Heinz Winklmüller eine Erlebnisführung mit dem Titel „Der Voithenberg – vom Hochwald zum Freizeitparadies“ an. Diese historische Reise durch die Geschichte des Schlossguts am Voithenberg, garniert mit Theateraufführungen, hat die Bundestagsabgeordnete und Kulturpolitikerin Marianne Schieder am vergangenen Samstag gemeinsam mit vielen engagierten Betreuerinnen und Betreuern und Helferinnen und Helfern aus dem BDKJ-Kinderzeltlager am Voithenberg besucht.

Im Rahmen des Vorbereitungswochenendes für das kommende Kinderzeltlager, das Marianne Schieder, MdB, seit vielen Jahren leitet und in dem sie auch dieses Jahr wieder als Wochenleitung und in der Küche mit dabei ist, kam die bunte Gruppe am Samstagabend in das dem Zeltlagergelände nahe Schlossgut Voithenberg, um die Geschichte der direkten Umgebung besser kennen zu lernen. Immerhin war das „Blasihäusl“, heute Haus, Lagerplatz und Zentrum des Kinderzeltlagers und jüngst Ort vieler Umbaumaßnahmen mit Hilfe zahlreicher ehrenamtlicher Stunden, früher der Wohnort von Jägern und Forstleuten der Freiherrn derer von Voithenberg.

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