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SPD-Abgeordnete informieren sich bei der Arbeitsagentur

Arbeit und Soziales, Wahlkreis
27. Februar 2019
Die beiden SPD-Abgeordneten Marianne Schieder, MdB und Annette Karl, MdL zusammen mit dem Leiter der Agentur für Arbeit Schwandorf Markus Nitsch

Die beiden SPD-Abgeordneten Marianne Schieder, MdB und Annette Karl, MdL zusammen mit dem Leiter der Agentur für Arbeit Schwandorf Markus Nitsch (Foto: Andre Stephan-Park

Über die neusten Entwicklungen und die aktuelle Lage des Arbeitsmarktes informierten sich die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder und die Landtagsabgeordnete Annette Karl bei der Agentur für Arbeit in Schwandorf.

Agenturleiter Markus Nitsch berichtete zunächst von der positive Entwicklung am Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit ist in weiten Teilen des Bezirks erfreulich niedrig.

Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose biete das zum 1. Januar in Kraft getretene Förderprogramm der Bundesregierung. Mit jährlich 4 Milliarden Euro werde ein öffentlich geförderter sozialer Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten eingeführt. Mittels Lohnkostenzuschüssen werde Arbeit gefördert anstatt Arbeitslosigkeit finanziert.

Markus Nitsch stellte auch ein weiteres neues Angebot der Agentur vor: Die Digitalisierung verändert den Arbeitsmarkt rasant, die Agentur fördert seit diesem Jahr Unternehmen bei Fortbildungen und Qualifizierung in diesem Bereich. Marianne Schieder begrüßte dieses, von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil initiierte Programm.


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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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