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RECHENSCHAFTSBERICHT 19. WAHLPERIODE

SPD, Wahlkreis
05. Februar 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei finden Sie meinen Rechenschaftsbericht der vergangenen drei Jahre.
Seit 2005 darf ich nun schon meine Oberpfälzer Heimat im Deutschen Bundestag vertreten und in der SPD-Bundestagsfraktion die deutsche Politik mitgestalten. Für das in mich gesetzte Vertrauen bin ich sehr dankbar. Es ist und war mir Ehre und Verpflichtung zu gleich.

Nach bestem Wissen und Gewissen habe ich versucht, meinem Auftrag gerecht zu werden, in meinen Bundestagsausschüssen, der Fraktion und verschiedenen Arbeits-gruppen aktiv mitzuarbeiten, engagiert und zielgerichtet die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in die politischen Entscheidungen einzubringen, in unserem Wahlkreis aber auch im Betreuungswahlkreis Regensburg bestmöglich präsent zu sein und in unserer stolzen Partei an einem lebendigen Diskussions- und Meinungsbildungsprozess mitzu-wirken.
Als Dokumentation meiner Arbeit der letzten drei Jahre und gleichzeitig als Bewerbung für eine weitere Kandidatur möchte ich diesen Bericht zu Ihrer Information vorlegen.

Wenden Sie sich bei Rückfragen gerne an mich!


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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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