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Der Etat des Familienministeriums wird mit rund 10,45 Milliarden Euro so groß sein wie noch nie

Familie, Frauen
23. November 2018

Starke-Familien-Gesetz

  • wir erhöhen im kommenden Jahr den Kinderzuschlag
  • wir vereinfachen die Leistung und machen sie für insgesamt 1,2 Millionen Kinder mehr zugänglich
  • wir verbessern das Bildungs- und Teilhabepaket: mit dem Schulstarterpaket, einem kostenlosen Mittagessen, einem kostenlosen Schülerticket für Bus und Bahn und kostenloser Lernförderung

Gute-KiTa-Gesetz und Ausbau von Kitaplätzen

  • wir verbessern den weiteren Ausbau des Platzangebots
  • wir unterstützen die Länder ab 2019 mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro
  • wir fördern bis 2020 zudem den Bau von 100.000 Kitaplätzen
  • und wir starten im Sommer 2019 unsere Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher

Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen

  • wir legen ein Förderprogramm für den weiteren Ausbau und die finanzielle Absicherung von Einrichtungen für Frauen auf
  • wir investieren bis zum Jahr 2022 sind rund 100 Mio. € für das Programm

Gute Rahmenbedingungen für Engagement

  • wir erhöhen den Kinder- und Jugendplan um 11,5 Millionen Euro
  • wir werden für die Einrichtung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerks in 2019 erstmalig eine Million Euro bereitstellen
  • wir gründen im nächsten Jahr die Deutsche Engagementstiftung (DES)
  • wir werden das Programm „Demokratie leben!“ mit 115 Millionen Euro auch über 2019 hinaus fortsetzen
  • wir stellen für die Freiwilligendienste knapp 328 Millionen Euro bereit

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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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