PRESSEMITTEILUNG vom 29.04.2024

Am 4. Mai findet der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. In diesem Zusammenhang weist die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder auf die enorm positiven Effekte der Städtebauförderung in den Landkreisen Schwandorf und Cham hin. Gerade im sogenannten ländlichen Raum spielen Fördermittel aus Bund und Ländern eine wichtige Rolle für eine gelingende Strukturpolitik.

Seit dem Jahr 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 22,4 Milliarden Euro investiert. Auch 2024 werden erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.

„Die „Krokodilstränen“ der Konservativen hier vor Ort, wonach seit dem Antritt der Ampel-Regierung der ländliche Raum abgehängt würde, ist also schlicht falsch!“, so Schieder.

Im Gegenteil: Im Jahr 2023 erhielten im Landkreis Cham Bad Kötzting, Blaibach, Cham, Falkenstein, Furth im Wald, Reichenbach, Roding, Rötz, Walderbach und Waldmünchen zusammen insgesamt 1,24 Millionen Euro Bundesmittel der Städtebauförderung. Im Landkreis Schwandorf konnten Maxhütte-Haidhof, Nabburg, Neunburg vorm Wald, Nittenau, Oberviechtach, Pfreimd, Schönsee, Schwandorf, Schwarzenfeld, Wackersdorf und Winklarn zusammen insgesamt 1,54 Millionen Euro Bundesmittel erreichen. Wörth an der Donau erhielt im Jahr 2023 60.000 Euro.

Schwerpunkte der Förderung waren im vergangenen Jahr 2023 der Stadtkern in Cham mit einer Fördersumme in Höhe von 450.000 Euro oder der Altstadtbereich in Furth im Wald mit einer Fördersumme in Höhe von 300.000 Euro, die Altstadt in Schwandorf mit einer Fördersumme in Höhe von 420.000 Euro oder der Ortskern in Maxhütte-Haidhof mit einer Fördersumme in Höhe von 210.000 Euro. Die Mittel wurden in den Programmen der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ bereitgestellt.

Seit dem Jahr 2014 flossen über 27,9 Mio. Euro Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung in den Wahlkreis Schwandorf-Cham, 15,6 Mio. Euro in den Landkreis Schwandorf, 10,04 Mio. Euro in den Landkreis Cham und 2,23 Mio. Euro in die Stadt Wörth an der Donau.

„Das ist eine mehr als überzeugende Botschaft: Der Bund steht an der Seite der Kommunen“, so Schieder zum Abschluss.