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Oberpfälzer erkunden Bundeshauptstadt

Besuch im Bundestag
04. September 2019

Besuchergruppe aus dem Wahlkreis bei MdB Marianne Schieder in Berlin. Bildnachweis: Bundesregierung / Volker Schneider

Für 50 Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Schwandorf und Cham ging es Ende August zu einer viertägigen politischen Informations- und Bildungsfahrt in die Hauptstadt Berlin. Mit ihrer Einladung ermöglichte ihnen MdB Marianne Schieder, Abgeordnete im Wahlkreis Schwandorf/ Cham und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt, einen interessanten Blick hinter die Kulissen des Berliner „Politik-Betriebs“.

Nach mehrstündiger Anreise und Check-In im Hotel zog es bereits am ersten Abend die meisten Gäste nach Berlin-Mitte zum Brandenburger Tor, um Berlin bei Nacht zu erkunden und erste Eindrücke zu sammeln.

An Tag zwei war zunächst eine mehrstündige Stadtrundfahrt vorgesehen: Durch das Regierungsviertel, vorbei am Schloss Bellevue, dem Dienstsitz des Bundespräsidenten, und der Siegessäule ging es zur Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche am Kurfürstendamm, von dort zum Alexanderplatz, vorbei am Verlauf der Berliner Mauer, über den Potsdamer Platz und so weiter: alle wichtigen Sehenswürdigkeiten wurden angefahren, ehe der Bus am Bundeskanzleramt Halt machte.

Ein Besuch dort ist echtes Highlight: nach einem Informationsfilm über die Aufgaben und Arbeitsweise des Hauses, konnte die Reisegruppe nicht nur die moderne und markante Architektur des Gebäudes oder die Kanzler-Galerie bestaunen, sondern auch den direkten Blick auf den Bundestag genießen.


Nach dem Mittagessen fanden sich die Oberpfälzerinnen und Oberpfälzer dort auch ein: Bei einem Vortrag wurde zunächst erklärt, wie der Deutsche Bundestag arbeitet, welche Rolle und Funktionen dem Parlament im politischen System der Bundesrepublik zukommen, aber auch, dass der Deutsche Bundestag sehr großen Wert auf Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit lege.


Danach nahm sich die Abgeordnete Marianne Schieder ausreichend Zeit, um über ihre Arbeit in Berlin zu informieren und mit ihren Gästen zu diskutieren. Erstaunt waren sie vom randvollen Terminkalender der Abgeordneten. 14 bis 16-Stunden-Tage seien in Berlin nicht die Ausnahme, sondern die Regel, so die Abgeordnete. Marianne Schieder erläuterte außerdem, wie schwierig es mitunter ist, regionale Themen, in Berlin voranzubringen: „Man muss immer dranbleiben für den Wahlkreis“, betonte MdB Marianne Schieder. Daneben wurden bundespolitische Themen mit regionalem Bezug, etwa die Gesundheitsversorgung im ländlichen Bereich diskutiert. Im Anschluss besichtigten die Oberpfälzerinnen und Oberpfälzer die Kuppel auf dem Reichstag, von wo aus sie einen wunderbaren Blick über Berlin hatten.

Eine zweieinhalbstündige Schifffahrt auf der Spree rundete den Tag ab. „An Deck“ bot sich nicht nur ein Blick auf Berlin vom Wasser aus; auch MdB Marianne Schieder nahm sich nochmals die Zeit für weitere Diskussionen und Gespräche.

Am Donnerstag begann der Tag mit einem Besuch in der Bundeszentrale der SPD, dem Willy-Brandt-Haus. Benannt nach dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler und großem Charismatiker besticht das Gebäude durch seine offene Bauweise, die wiederum Transparenz und Offenheit ausstrahlen soll. Vor der beeindruckenden Willy-Brandt-Statue im Atrium machten Viele ein Erinnerungsfoto, bevor ein Referent über die vielfältigen Aufgaben des Hauses informierte. Derzeit seien die Kolleginnen und Kollegen dort insbesondere mit dem Mitgliedsvotum zur neuen Parteiführung, welches die SPD als „Mitmachpartei“ durchführt, betraut. Sämtliche Fäden der Organisation laufen im Willy-Brandt Haus zusammen.

Ein weiteres Fachgespräch stand im Bundesarbeitsministerium an: Seit dieser Legislaturperiode steht MdB Hubertus Heil als Minister für Arbeit und Soziales an der Spitze des Hauses. Neben parlamentarischen Staatssekretären, die das Scharnier zum Bundestag sind, kümmern sich auch beamtete Staatssekretäre um einen reibungslosen Ablauf im Haus. Die Vorbereitung von Gesetzen sei die Kernaufgabe eines jeden Ministeriums, so die Referentin: „Wir stehen immer am Anfang jedes Gesetzgebungsprozesses.“ Der Weg zum endgültigen Gesetz durch den Bundestag sei immer sehr kompliziert, wobei es gelte, verschiedenen Interessen gerecht zu werden, gab sie zu bedenken. Deshalb komme kein Gesetz ohne den Kompromiss aus. Gleichwohl gebe Minister Heil ein hohes Tempo vor: derzeit arbeitet das Ministerium das Konzept zu einer Grundrente aus.

Nach der Diskussion im Ministerium gewährte am Gendarmenmarkt die Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der Parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ einen beeindruckenden Einblick in die wechselvolle Geschichte des Parlamentarismus unseres Landes.

Großes Interesse, aber auch Beklemmung löste am Abreisetag der Besuch des Hauses der Wannsee-Konferenz am Großen Wannsee aus. In dieser prächtigen Villa inmitten idyllischer Natur beschlossen ranghohe Nazis am 20. Januar 1942 wie man den Massenmord an den Juden organisieren kann und den Holocaust „technisch“ zu Ende bringt. Eines der dunkelsten Kapitel der Deutschen Geschichte, das sich nie wieder wiederholen darf! Das großartige Dankeschön der Reisegruppe ging am Ende an MdB Marianne Schieder und ihr Team, an den überaus engagierten Betreuer vom Bundespresseamt, Matthias Petri, sowie Busunternehmer Herbert Lang, der die Delegation wieder sicher in die Oberpfalz brachte.


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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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