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MdB Marianne Schieder zur stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn gewählt

Gremien, Tschechien
16. Mai 2018

Auf Vorschlag ihrer Fraktion wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder zur stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn gewählt.

„Als Abgeordnete der beiden Grenzlandkreise Schwandorf und Cham ist mir die Mitarbeit in dem Gremium ein besonderes Anliegen“, betont MdB Marianne Schieder. Bereits seit 2005 sei sie Mitglied der deutsch-tschechischen Parlamentariergruppe. In dieser Wahlperiode wurden die Länder Slowakei, Tschechien und Ungarn in eine Parlamentariergruppe zusammengeführt.

 

Die politischen und diplomatischen Beziehungen zu unseren östlichen Nachbarländern haben sich aus Sicht von Marianne Schieder seit dem Fall des Eisernen Vorhangs sehr positiv entwickelt: „Grundlage der Annäherung und Aussöhnung ist gegenseitiges Vertrauen.“ Dieses zu fördern, sei vordringliche Aufgabe der Zusammenarbeit, beispielsweise im Bereich der Bildungs-, Kultur und Jugendpolitik, aber auch im Blick auf die Vergangenheit und die Zukunft im Gemeinsamen Europa. „Dem Dialog zwischen den Abgeordneten der Parlamente kommt dabei eine besondere Bedeutung zu“, unterstreicht MdB Marianne Schieder.


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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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