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MdB Marianne Schieder erfreut über Kandidatur von MdB Rolf Mützenich

SPD
09. August 2019
MdB Marianne Schieder beim Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion (Foto: A. Amann)

MdB Marianne Schieder beim Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion (Foto: A. Amann)

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder, MdB freut sich über die Kandidatur von Dr. Rolf Mützenich, MdB um den Fraktionsvorsitz der SPD-Bundestagsfraktion:

“Ich finde es toll, dass Rolf Mützenich seine Kandidatur für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion erklärt hat. Ich kenne und schätze ihn nicht zuletzt wegen unserer hervorragenden Zusammenarbeit im Fraktionsvorstand sehr. Schon in den letzten Wochen hat er bewiesen, dass er unsere Fraktion unaufgeregt führen und Menschen zusammenbringen kann. Ich stehe voll hinter Rolf Mützenich!”


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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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