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GUTER TAG FÜR DIE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND

Kultur und Medien
10. März 2021

Berlin, 08.05.2019

PRESSEMITTEILUNG vom 10.03.2021

“Heute ist ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland!”, so die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder in einer Pressemitteilung. Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Gesetzentwurf zur Errichtung einer “Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte” ins parlamentarische Verfahren einzubringen.” Dies stellt einen guten und wichtigen Schritt für das demokratische Bewusstsein in unserem Land dar und erfüllt einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag.”

Als Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien und zuständige Berichterstatterin für die SPD-Bundestagsfraktion war Schieder maßgeblich an der Erarbeitung dieses Gesetzentwurfs beteiligt und ist überzeugt, dass damit ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Demokratie geleistet werde.

“Für unseren Rechtsstaat und die funktionierende Demokratie wurde lange und hart gestritten. Es brauchte überzeugte Demokratinnen und Demokraten, die sich dafür mit viel Kraft engagiert haben. Das verdeutlichen unter anderem Orte wie das Hambacher Schloss, die Paulskirche in Frankfurt oder das Haus der Weimarer Republik.”

Die Geschichte der Demokratie in Deutschland sei wechselhaft und oftmals auch schwierig gewesen. Sie zeige aber, dass ein demokratischer Staat keine Selbstverständlichkeit sei und immer wieder für eine freie und offene Gesellschaft, für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gestritten werden müsse.

Dazu Marianne Schieder: “Wir schärfen mit der heute vom Kabinett beschlossenen Gründung einer “Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte” das gesellschaftliche Bewusstsein für unsere Demokratie und stärken damit das demokratische Miteinander. Derzeit erarbeiten wir darüber hinaus eine begleitende Rahmenkonzeption, in der die Schwerpunkte des Engagements des Bundes gesetzt werden.”

Im parlamentarischen Verfahren gehe es nun darum aufzuzeigen, dass die Demokratie nicht allein an Orte gebunden sei, sondern immer auch von langfristigen gesellschaftlichen Veränderungen und Bewegungen begleitet wurde.


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Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


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