PRESSEMITTEILUNG vom 10.03.2021

„Heute ist ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland!“, so die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder in einer Pressemitteilung. Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ ins parlamentarische Verfahren einzubringen.“ Dies stellt einen guten und wichtigen Schritt für das demokratische Bewusstsein in unserem Land dar und erfüllt einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag.“

Als Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien und zuständige Berichterstatterin für die SPD-Bundestagsfraktion war Schieder maßgeblich an der Erarbeitung dieses Gesetzentwurfs beteiligt und ist überzeugt, dass damit ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Demokratie geleistet werde.

„Für unseren Rechtsstaat und die funktionierende Demokratie wurde lange und hart gestritten. Es brauchte überzeugte Demokratinnen und Demokraten, die sich dafür mit viel Kraft engagiert haben. Das verdeutlichen unter anderem Orte wie das Hambacher Schloss, die Paulskirche in Frankfurt oder das Haus der Weimarer Republik.“

Die Geschichte der Demokratie in Deutschland sei wechselhaft und oftmals auch schwierig gewesen. Sie zeige aber, dass ein demokratischer Staat keine Selbstverständlichkeit sei und immer wieder für eine freie und offene Gesellschaft, für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gestritten werden müsse.

Dazu Marianne Schieder: „Wir schärfen mit der heute vom Kabinett beschlossenen Gründung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ das gesellschaftliche Bewusstsein für unsere Demokratie und stärken damit das demokratische Miteinander. Derzeit erarbeiten wir darüber hinaus eine begleitende Rahmenkonzeption, in der die Schwerpunkte des Engagements des Bundes gesetzt werden.“

Im parlamentarischen Verfahren gehe es nun darum aufzuzeigen, dass die Demokratie nicht allein an Orte gebunden sei, sondern immer auch von langfristigen gesellschaftlichen Veränderungen und Bewegungen begleitet wurde.