PRESSEMITTEILUNG vom 27.01.2023

Am 27. Januar, dem Tag der Befreiung von Auschwitz, gedenken wir jährlich der Opfer des Holocaust. Dieses Jahr stellt der Deutsche Bundestag die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen in den Mittelpunkt. Erinnert werden soll gerade auch daran, dass zahlreiche Opfer nach dem Ende des Nationalsozialismus weiter diskriminiert wurden.

Millionen Menschen fielen dem Terrorregime der Nationalsozialisten zum Opfer. Sie wurden wegen ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, politischen Überzeugung, sexuellen Orientierung, ihres Lebensstils, ihrer persönlichen Merkmale oder ihrer körperlichen, geistigen und psychischen Konstitution verfolgt und ermordet. All jene Menschen verdienen es, dass wir ihrer Leben und ihrer Leiden gedenken.

Zahlreiche Opfer wurden jedoch auch nach 1945 gesellschaftlich und gesetzlich diskriminiert, so beispielsweise homosexuelle Männer. Durch Fortbestand des § 175 StGB standen sexuelle Handlungen zwischen Männern in DDR und BRD noch lange unter Strafe und auch heute gilt es, homophobe Vorurteile in unserer Gesellschaft zu überwinden. In diesem Sinne gehen mit dem Gedenken die Verpflichtung zur Aufarbeitung der Verbrechen und der Rehabilitierung der Opfer sowie ein umfassender Bildungsauftrag einher.

Das Gedenken erschöpft sich somit nicht in offiziellen Feierstunden, sondern muss in der gesamten Gesellschaft stattfinden. Das Wissen über die geschichtlichen Ereignisse ist der Schlüssel, dass solche Gräuel nie wieder geschehen können. Die SPD-Bundestagsfraktion ist froh und dankbar über die hervorragende Arbeit, die an vielen Gedenkorten geleistet wird und will diese Arbeit auch zukünftig auskömmlich unterstützen.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde in einem Antrag die Anerkennung der von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ bezeichneten Opfer beschlossen und unter anderem eine Ausstellung in Auftrag gegeben. Das Programm „Jugend erinnert“ wurde im aktuellen Haushalt durch sozialdemokratische Initiative verstetigt und finanziell gestärkt. Ebenfalls werden zentrale Projekte der Erinnerungskultur weiter vorangetrieben. Das bereits im Oktober 2020 vom Bundestag beschlossene „Dokumentationszentrum Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ befindet sich derzeit in der Konzeptionsphase. Wir werden im Parlament dafür sorgen, dass es zügig umgesetzt werden kann, denn fraglos muss der gewaltige Umfang der nationalsozialistischen Verbrechensherrschaft, unter der insgesamt 230 Millionen Menschen litten, noch viel mehr ins gesellschaftliche Bewusstsein rücken.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte überdies eine Anerkennung der Opfer der nationalsozialistischen Zwangssterilisation und der „Euthanasie“-Morde als Verfolgte des NS-Regimes umsetzen. Für die Opfer der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas, die wegen ihres Widerstands gegen das Regime und den Kriegsdienst systematisch verfolgt wurde, soll ein zentraler Gedenkort geschaffen werden.