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BLAULICHTKONFERENZ DER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION: IM GESPRÄCH MIT DEN HILFSORGANISATIONEN

Inneres und Sicherheit
27. September 2022

PRESSEMITTEILUNG vom 27.09.2022

Unter dem Motto „Krisenfest durch die Zeitenwende – der Schutz der Bevölkerung vor neuen und alten Gefahren“ hat die SPD-Bundestagsfraktion auf ihrer traditionellen Blaulichtkonferenz am 26.9.2022 mit zahlreichen Vertretern/innen von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Mit dabei waren auf Einladung von MdB Marianne Schieder auch der Leiter des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes des BRK-Kreisverbandes Cham, Dominik Lommer, dessen Stellvertreter Tobias Muhr und vom Feuerwehr-Kreisverband Cham die Kreisfrauenbeauftragte und Fachbereichsleiterin Kinderfeuerwehr, Roswitha Meier, sowie der Leiter des Sachgebiets Brand- und Katastrophenschutz im Landratsamt Cham, Kreisbrandrat Michael Stahl. Letztere nahmen online an der Veranstaltung teil.

„Wie ändern sich durch Pandemie, Hochwasserkatastrophe, Ukraine-Krieg und Klimawandel die Anforderungen an die Einsatzkräfte? Wie kann es gelingen, sich zukünftig noch umfangreicher auf Krisen, Kriege und Katastrophen einzustellen, um für etwaige Notsituationen gewappnet zu sein? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt der Konferenz“, betont die Abgeordnete.

Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stehen vor neuen Herausforderungen. Die Folgen des Klimawandels, die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Gesellschaft, Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberattacken, Terrorismus und die Zunahme von internationalen Krisen sind wichtige Zukunftsthemen. Dies alles hat direkte Auswirkungen auf die Arbeit von Blaulichtorganisationen.

Nach der Begrüßung durch Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, MdB, folgten Einführung und Fachvorträge unter anderem von Staatssekretär Johann Saathoff, der die an Corona erkrankte Bundesministerin des Innern und für Sport, Nancy Faeser vertrat, und Boris Pistorius, Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, die sich dem Thema „Herausforderungen für den Bevölkerungsschutz“ und dem Bund- Länder-Pakt für den Zivil- und Katastrophenschutz widmeten.

Beim anschließenden Austausch diskutierten Spitzenvertreter/innen der Hilfsverbände, zuständigen Bundeseinrichtungen und der Feuerwehr gemeinsam mit den eingeladenen Basisvertretern/innen und den Abgeordneten rund um die Thematik. Dazu gehörten Fragen nach der passenden Ausrüstung ebenso wie nach den ehrenamtlichen Strukturen und wie diese unterstützt und gestärkt werden können. Angesprochen wurde auch die Forderung durch mehr finanzielle Unterstützung für verschiedene Bereiche, angefangen beim steigenden Bedarf an technischen Investitionen über die Ausstattung mit Fahrzeugen bis hin zu Beiträgen für den medizinischen Katastrophenschutz.

MdB Marianne Schieder freute sich über das große Interesse aus dem Landkreis Cham: „Unsere Einsatzkräfte sind immer zur Stelle, um Menschen in Notsituationen zu helfen und Schäden zu beseitigen. Mit unseren Blaulichtkonferenzen pflegen wir schon seit Jahren die Diskussion mit den Fachleuten der Hilfsorganisationen. Ihr Fachwissen und Know-how sind für uns unverzichtbar“, so die Abgeordnete.

„Damit wir für die Zukunft gut aufgestellt sind und auf den Ernstfall einer Katastrophe vorbereitet sind, gilt es die Arbeit aller Blaulichtkräfte zu stärken und ihnen die Mittel an die Hand zu geben, die sie für ihre Arbeit und ihre eigene Sicherheit benötigen. Es ist zudem eine Frage der Wertschätzung, dass sich die Politik mit den dringendsten Fragen und Anforderungen des Katastrophenschutzes auseinandersetzt und alles Notwendige zur Unterstützung tut“, fasste MdB Marianne Schieder zusammen.

Bildunterschrift:

BRK Cham auf Blaulichtkonferenz in Berlin

(Fotograf: Peter Wein)


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