PRESSEMITTEILUNG vom 26.10.2023

„Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!“: Getreu diesem Motto nahmen 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Bundestagswahlkreis Schwandorf-Cham das Angebot von MdB Marianne Schieder (SPD) an und verbrachten vier Tage in der Deutschen Bundeshauptstadt.

Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, der Besuch der „Parlamentshistorischen Ausstellung des Deutschen Bundestages“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt oder der Besuch der Dauerausstellung „Tränenpalast“ in Berlin-Mitte: Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde lebhaft vor Augen geführt, welche wichtige Bedeutung die Stadt Berlin in der deutschen Geschichte einnimmt. Auch während der mehrstündigen Stadtrundfahrt wurde einmal mehr deutlich: Berlin hat die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland geprägt und maßgeblich beeinflusst.

Einig waren sich die Oberpfälzer Gäste: Berlin ist eine Stadt am Puls der Zeit.

Und auch politisch hat diese Stadt einiges zu bieten. Seit dem Jahr 1999 hat der Deutsche Bundestag wieder seinen Sitz in Berlin. In unmittelbarer Nähe zum Reichstagsgebäude befinden sich das Kanzleramt, das Paul-Löbe-Haus, die Büros für die Abgeordneten und ihre Mitarbeitenden, die Botschaftsgebäude anderer Staaten oder das Schloss Bellevue, der Sitz des Bundespräsidenten. Orte, an denen Politik für die Menschen gemacht wird und deutlich wird, wie wertvoll die Demokratie ist.

MdB Marianne Schieder ermöglichte ihren Gästen eine Teilnahme an einer Plenardebatte und nahm sich im Anschluss daran ausführlich Zeit, um über ihre Arbeit zu sprechen, aber auch aktuelle politische Themen zu diskutieren.

Beeindruckt zeigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei von Schieders Schilderungen, wie komplex und trotzdem effektiv dieser Politikbetrieb funktioniere. Ebenso ging die Abgeordnete auf das derzeit bestimmende Thema der Migration ein. Es brauche Menschlichkeit und Ordnung in der Asylpolitik, so Schieder. Genau dies werde durch die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser erreicht: „Ich kann die ständigen populistischen Falschbehauptungen der Opposition nicht mehr hören“, sagte Schieder wörtlich. Dies vergifte das gesellschaftliche Klima und stärke am Ende nur die Rechtsradikalen. Sie sei schockiert gewesen über den Rechtsruck, der nun auch in Bayern sichtbar sei. Schieder berichtete darüber, mit welchen Lügen, Hass und Hetze die AfD im Deutschen Bundestag die Demokratie verächtlich mache: „Ganz klar: Ich verstehe niemanden, der diese Partei wählt!“, so Schieder.

In der Diskussion ging Schieder aber auch auf die Erfolge der Ampel-Koalition ein. Diese seien herausragend, so Schieder: Die Erhöhung des Mindestlohns, der Umgang mit den Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, die Einführung des Bürgergeldes, die dringend notwendige Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, die Entlastungspakete für die Bevölkerung oder nicht zuletzt eine ordentliche Ausstattung für die Bundeswehr: Man habe sehr viel Positives erreicht und die Menschen haben allen Grund, mit Optimismus und Zuversicht in die Zukunft zu gehen.

Danach hieß es Ausblicke genießen beim Besuch der Reichstagskuppel, sicherlich das Highlight für die Oberpfälzer Reisegruppe.

Nach vier interessanten und informativen Tagen ging es dann mit einem „Koffer voller positiver Eindrücke“ und dem einen oder anderen Mitbringsel wieder zurück in die Heimat – mit dem festen Vorsatz: „Wir kommen wieder, denn Berlin ist immer eine Reise wert!“