Sie haben Fragen? Rufen Sie gerne an! Büro Berlin: 030 / 227 - 72270 - Büro Wernberg: 09604 / 931 211

MdB Marianne Schieder bei der Klausur der Fraktionsspitzen von SPD und Union

Gremien
08. Mai 2018

Um die gemeinsame Arbeit der Legislaturperiode zu planen tagten die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und Union am 7. und 8. Mai auf der Zugspitze. In ihrer Funktion als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion nahm auch MdB Marianne Schieder an der zweitägigen Klausur teil. Sie sieht wichtige Impulse für die anstehende Arbeit der Koalitionspartner gesetzt.

Nach der Fahrt mit der neuen Seilbahn zur Zugspitze begann sofort die inhaltliche Arbeit. In internen Diskussionen sowie in mehreren Fachgesprächen mit externen Experten wurden Themen besprochen, die für die laufende Legislaturperiode prägend sein werden.

 

Den Beginn machte dabei Prof. Dr. Michael Bittner, Wissenschaftlicher Koordinator der Umweltforschungsstation Schneefernerhaus. Dieser verdeutlichte, wie einzigartig der Standort der mitten in den Alpen gelegenen Forschungsstation ist und welche weitreichenden Erkenntnisse über das Klima dort gewonnen werden können.

„Gerade hier auf der Zugspitze wird der Klimawandel deutlich“, bekennt MdB Marianne Schieder. So könne beispielsweise im Tal abgemessen werden, dass hier täglich 35 Millionen Liter Wasser vom Gletscher abschmelzen. Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung, war man sich einig, die Anstrengungen für den Klimaschutz weiter zu verstärken.

 

Zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, wurden die Vorschläge des Koalitionsvertrags diskutiert, Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit zu holen. Den zweiten Schwerpunkt bildeten die neuen Anforderungen, die der digitale Wandel in der Arbeitswelt an die berufliche Aus- und Fortbildung stellt. Hierzu wurde die Einrichtung einer Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ beschlossen.

 

Als am weitesten angereister Gast war Ayman Safadi, der Außenminister des Königreichs Jordanien, zur Tagung gekommen um über die Situation in seinem Land und die Lage im Nahen und Mittleren Osten zu berichten. In Jordanien seien 40 Prozent der Einwohner Flüchtlinge. Mit Bildung und Arbeit versuche man, diesen Menschen eine Perspektive zu bieten und sie so von einer Radikalisierung abzuhalten.

Ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien sei für ihn nur auf diplomatischem Weg, unter Einbeziehung aller Beteiligter, insbesondere auch des Irans und Russlands, möglich. Europa falle hier eine wichtige Vermittlerrolle zu.

 

Den Abschluss der Expertengespräche bildete Prof. Dr.-Ing. Sami Haddadin, Inhaber des Lehrstuhls für Robotik und Systemintelligenz an der Technischen Universität München. Dieser bescheinigte München der führende Standort in Sachen Robotik zu sein. Diesen Wissens-Vorteil gelte es konsequent auszubauen und dadurch hierzulande qualifizierte Arbeitsplätze zu halten und neu zu schaffen. Gefragt sei hier nicht nur Forschungsförderung, sondern auch eine ambitionierte Bildungspolitik. Hierzu soll eine Expertenkommission eingerichtet werden, die sich mit der gesellschaftliche Verantwortung und den wirtschaftlichen Potenzialen der Künstlichen Intelligenz befasst.

 

Zudem wurde die Wohnrauminitiative auf den Weg gebracht. Dabei werden mit einem Baukindergeld Familien bei der Schaffung von Wohneigentum unterstützt. Durch mehr Transparenz bei der Mietpreisbremse werden die Rechte von Mieterinnen und Mietern gestärkt. Über eine Begrenzung und Vereinfachung der Modernisierungsumlage soll Wohnraum bezahlbar bleiben und durch steuerliche Anreize mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen.

 

 

Bürgerbüro Marianne Schieder, MdB
92533 Wernberg-Köblitz, Am Kalvarienberg 6
Tel. 09604/931211
Fax: 09604/931355
www.marianneschieder.de

 

 


Kategorien

Archiv

Videos

Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!


Um dieses Video von YouTube wiederzugeben, werden auch personenbezogene Daten an YouTube weitergeleitet.
YouTube Datenschutzerklärung