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Nachrichten

Pressemitteilung vom 02.02.2023

Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar bleibt. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Alleinerziehende, Studierende, Auszubildende und Familien mit wenig Einkommen.

Auf der Homepage des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen kann jetzt von allen geprüft werden, ob Anspruch besteht. Gerne durchklicken, hier geht es zum Wohngeldrechner.

PRESSEMITTEILUNG vom 27.01.2023

Am 27. Januar, dem Tag der Befreiung von Auschwitz, gedenken wir jährlich der Opfer des Holocaust. Dieses Jahr stellt der Deutsche Bundestag die wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgten Menschen in den Mittelpunkt. Erinnert werden soll gerade auch daran, dass zahlreiche Opfer nach dem Ende des Nationalsozialismus weiter diskriminiert wurden.

Millionen Menschen fielen dem Terrorregime der Nationalsozialisten zum Opfer. Sie wurden wegen ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, politischen Überzeugung, sexuellen Orientierung, ihres Lebensstils, ihrer persönlichen Merkmale oder ihrer körperlichen, geistigen und psychischen Konstitution verfolgt und ermordet. All jene Menschen verdienen es, dass wir ihrer Leben und ihrer Leiden gedenken.

Zahlreiche Opfer wurden jedoch auch nach 1945 gesellschaftlich und gesetzlich diskriminiert, so beispielsweise homosexuelle Männer. Durch Fortbestand des § 175 StGB standen sexuelle Handlungen zwischen Männern in DDR und BRD noch lange unter Strafe und auch heute gilt es, homophobe Vorurteile in unserer Gesellschaft zu überwinden. In diesem Sinne gehen mit dem Gedenken die Verpflichtung zur Aufarbeitung der Verbrechen und der Rehabilitierung der Opfer sowie ein umfassender Bildungsauftrag einher.

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PRESSEMITTEILUNG vom 26.01.2023

Ab sofort sucht das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wieder das beste Klima­schutz­projekt an Schulen aus jedem Bundes­land. Bewerben dürfen sich Schül­er*innen und Lehrer*innen aller Schul­formen und jeden Alters.

Bewerbungs­schluss ist am 24. März 2023.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wirbt für das Projekt und eine rege Teilnahme der Schulen ihres Wahlkreises. "Deutschlands Schüler*innen sagen dem Klimawandel den Kampf an: ob mit Energiespar-Challenges, Solarprojekten, Pflanzaktionen oder Müllsammelaktionen in der Nachbarschaft. Im Rahmen des Energiesparmeister-Wettbewerbs werden bereits zum 15. Mal die besten, kreativsten und effizientesten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen gesucht.  

Der Wettbewerb richtet sich an geplante, laufende oder gerade abgeschlossene Schüler- und/oder Schulprojekte, die die Energie- und CO2-Bilanz ihrer Schule verbessern und/oder andere zum Energiesparen und Klimaschutz motivieren und/oder einen besonders kreativen Umgang mit dem Thema zeigen.

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Die aktuellste Rede im Bundestag

Videos

Meine Rede vom 11.11.2021

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einen Hauptausschuss eingesetzt.
Hier meine Rede dazu: 31 Mitglieder im Hauptausschuss sind ausreichend. Denn der Hauptausschuss existiert nur bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse, die mit der Bildung der neuen Regierung einhergeht.
Und wir sind auf einem guten Weg, dass unsere neue Regierung in wenigen Wochen steht!

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