Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einen Hauptausschuss eingesetzt.
Hier meine Rede dazu: 31 Mitglieder im Hauptausschuss sind ausreichend. Denn der Hauptausschuss existiert nur bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse, die mit der Bildung der neuen Regierung einhergeht.
Und wir sind auf einem guten Weg, dass unsere neue Regierung in wenigen Wochen steht!
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Meine Rede vom 23.04.2021
Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung einer “#Stiftung Orte der deutschen #Demokratiegeschichte” leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Diese Stiftung und das dazugehörige Rahmenkonzept haben die Aufgabe der finanziellen Förderung, der Beratung und Unterstützung bestehender und noch aufzubauender Erinnerungsorte und bundesweit agierender Netzwerke, ebenso wie die Kooperation mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen.
Glücklicherweise dürfen wir in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europa. Das verdanken wir unserer Demokratie!
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit! Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Unsere Demokratiegeschichte ist wechselvoll. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein!
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Ziel des Gesetzes ist es nun, mit der Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen, Verständnis für Ursachen und Wirkungen zu wecken, das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam zu vermitteln und den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Damit ist heute ein guter und wichtiger Tag für die Demokratie in Deutschland!
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Meine Rede vom 25.03.2021
„80 Jahre Überfall der deutschen Wehrmacht auf Griechenland
ist ein Anlass, um als Deutscher Bundestag inne zu halten und
sich voll #Scham und in #Demut zu verneigen vor den #Opfern und ihren Angehörigen und der gesamten griechischen Bevölkerung.“
Heute habe ich zum Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen „80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland – Die erinnerungspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Griechenland intensivieren“ im Deutschen Bundestag gesprochen.
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Rede am 9.10.2020 für eine gemeinsame Dokumentations, -Bildungs- und Erinnerungsstätte
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Rede am 14.05.2020 zum Gedenken an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges
Der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Thema: „Der Trauer um die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges mit einer Gedenkstätte Ausdruck verleihen“ ist mehr als unsäglich und beschämend. Quelle „Deutscher Bundestag“
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Rede am 13.02.2020 zur Anerkennung von NS-Opfergruppen
„Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ wurden in Konzentrationslagern inhaftiert und gequält. Trotzdem waren sie bislang nicht als NS-Opfergruppen anerkannt.
Gestern hat sich der Bundestag für die Anerkennung ausgesprochen. Hier mein Beitrag dazu (Quelle: Deutscher Bundestag):
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Rede am 28.06.2019 zum Thema „Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“
Quelle: Deutscher Bundestag
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Rede am 27.06.2019 zum Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes
„Die Förderung der Kultur und Geschichte gem. § 96 des Bundesvertriebenengesetzes ist eine Erfolgsgeschichte!“
Hier mein Beitrag zum Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2017 und 2018 (Quelle: Deutscher Bundestag):
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Rede am 05.04.2019 TOP 6 zum Antrag der CDU/CSU und SPD „Jugend erinnert – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken“
Quelle: Deutscher Bundestag
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Rede am 31.01.2019 TOP 6 zum Antrag der Linken „Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskriegs in Osteuropa“
Quelle: Deutscher Bundestag
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